Seit Jahren ist ein elektronisches System zur Einreise-Dokumentation geplant. Wegen technologischer Engpässe muss die EU ein neues Gesetz beschließen. Bis dahin wird von Hand gestempelt.
Die EU-Staaten streben die schrittweise Einführung eines elektronischen Erfassungssystems für Nicht-EU-Bürger an europäischen Außengrenzen an. Am Mittwoch legten die Mitgliedsländer bei einem Innenministertreffen in Brüssel ihre gemeinsame Position hierzu fest. Bevor ein entsprechendes Gesetz verabschiedet werden kann, muss es noch mit dem EU-Parlament verhandelt werden. Das seit Jahren geplante System soll Ein- und Ausreisen sowie Passdaten, Fingerabdrücke und Fotos von Personen speichern, die zu einem kurzzeitigen Aufenthalt in die EU reisen, und diese Informationen für alle Mitgliedstaaten verfügbar machen.
Nach dem Willen der Regierungen sollen einen Monat nach dem Start wenigstens 10 Prozent der Grenzübertritte von Nicht-EU-Bürgern in dem System mit der Abkürzung EES digital erfasst werden, allerdings nicht zwingend auch die biometrischen Daten. Ab dem vierten Monat soll das EES an wenigstens der Hälfte aller Grenzübergänge mit seinen biometrischen Funktionen zur Verfügung stehen. Die Staaten haben weitgehend freie Hand, wie umfassend sie das System einführen.