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Diakonie: Wohnsitzauflage für Flüchtlinge abschaffen

DÜSSELDORF – Ein Jahr nach Einführung der Wohnsitzauflage für Flüchtlinge in Nordrhein-Westfalen hat sich die Diakonie Rheinland-Westfalen-Lippe dafür ausgesprochen, die Bestimmung wieder abzuschaffen. Angesichts der immer geringeren Zahl von Flüchtlingen sei der Verwaltungsaufwand höher als der Nutzen, erklärte Flüchtlingsreferent Dietrich Eckeberg in Düsseldorf. Die Wohnsitzauflage sei kein geeignetes Mittel zur Förderung von Inte­gration, sondern behindere diese im Gegenteil. Zudem sehe das europäische Recht die freie Wohnortwahl vor, betonte der Experte der Diakonie RWL.
Die Verteilung der Flüchtlinge auf die Kommunen nach Quoten habe zu großer Frustration und einer Klagewelle vor Gericht geführt. Flüchtlinge seien von ihren Freunden und Verwandten und teilweise sogar von ihren Ehepartnern getrennt worden. Einige Menschen habe die rückwirkend eingeführte Wohnsitzauflage im vergangenen Jahr sogar in die Wohnungslosigkeit getrieben, sagte Eckeberg.
Das für die Verteilung benötigte Geld sollte nach seinen Worten für die Förderung der Integration und die finanzielle Unterstützung der Kommunen genutzt werden, die besonders viele Flüchtlinge aufnehmen. „Es macht mehr Sinn, Geflüchtete selbst entscheiden zu lassen, wo sie hingehen wollen, sie aber dabei gründlich zu beraten“, betonte der Diakonie-Referent. „Gerade auch in Fragen der Bildung und Arbeitsaufnahme.“
Nach der im August 2016 eingeführten Wohnsitzauflage müssen anerkannte Flüchtlinge in NRW mindestens drei Jahre lang an einem ihnen zugewiesenen Ort leben. Die Bestimmung soll für eine gleichmäßigere Verteilung in den Kommunen sorgen und verhindern, dass die Menschen überwiegend in bestimmte Großstädte ziehen. epd