Bundesfamilienministerin: Kein Termin für Pflegegeld-Einführung

Das im Koalitionsvertrag in Aussicht gestellte Pflegegeld als Lohnersatz könnte Millionen Menschen entlasten. Ob und wann die neue Sozialleistung eingeführt wird, steht allerdings in den Sternen.

Für das im Koalitionsvertrag der schwarz-roten Regierung erwähnte Pflegegeld gibt es offenbar noch keinen Fahrplan. Zwar betonte Bundesfamilienministerin Karin Prien in einem Interview der Zeitungen der Funke Mediengruppe (Dienstag), die Bedeutung der geplanten neuen Sozialleistung. Allerdings müsse sich dafür die wirtschaftliche Lage verbessern. “Aber auch wenn das klappt, wird man Schwerpunkte setzen müssen. Und oberste Priorität hat für mich mehr Chancengerechtigkeit für Kinder und Jugendliche”, betonte die CDU-Politikerin.

Davon unabhängig sei es im Interesse der gesamten Gesellschaft, dass ein Pflegegeld komme, sagte die Ministerin. “Es wird mit unserer demographischen Entwicklung nicht möglich sein, dass Pflege allein von Fachkräften geleistet wird. Deshalb müssen wir einen Einstieg in ein Pflegegeld als Lohnersatz für pflegende Angehörige schaffen.”

Auf die Frage, wie ein solcher Einstieg aussehen könne, nannte Prien mehrere Möglichkeiten. Denkbar sei etwa, dass man beim Einstieg über Varianten mit Blick auf die Bezugsdauer, die Höhe oder eine soziale Staffelung des Pflegegelds rede. – Experten gehen davon aus, dass das Pflegegeld als Lohnersatz, analog zum Elterngeld, Millionen Menschen entlasten würde.