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Bayerische Zeitungsverleger wollen KI-Abgabe

Wer Verlagsinhalte dazu nutzt, um Anwendungen künstlicher Intelligenz damit zu füttern, sollte dafür zahlen müssen. Finden die bayerischen Zeitungsverleger und verweisen auf die Regelung, wie sie für Kopiergeräte gilt.

 Der Verband der Bayerischen Zeitungsverleger (VBZV) ist von der Ampelkoalition in Berlin enttäuscht. Obwohl die Presseförderung im Koalitionsvertrag stehe, sei es bisher bei Ankündigungen geblieben, kritisierte der Verbandsvorsitzende Andreas Scherer am Montag bei der BDZV-Jahrestagung in Straubing. “Die Ampel steht für uns weiterhin auf Rot.” Die Vorschläge der Verleger lägen seit Jahren auf dem Tisch. Dazu zähle vor allem eine weitere Absenkung der Mehrwertsteuer auf Presseprodukte. In einigen europäischen Staaten werde darauf überhaupt keine Steuer mehr fällig.

Wichtig ist laut Scherer außerdem eine angemessene Vergütung für die Nutzung von Verlagsinhalten durch Betreiber Künstlicher Intelligenz. Diese machten fremde Inhalte zu Geld. Scherer: “Für urheberrechtlich geschützte Werke gibt es die Kopierschutz-Abgabe der Gerätehersteller. Nun brauchen wir dringend eine KI-Abgabe.”

Dem VBZV sind nach eigenen Angaben 33 Zeitungsverlage, 5 digitale Tochterunternehmen und acht persönliche Mitglieder angeschlossen.