In Sachsen sind bis Ende 2023 mindestens 4.755 Anträge auf eine sogenannte „Chancen-Aufenthaltserlaubnis“ von langjährig geduldeten Geflüchteten gestellt worden. Das geht aus der Antwort des sächsischen Innenministeriums auf eine parlamentarische Anfrage im Landtag hervor, die am Donnerstag in Dresden von der Linksfraktion veröffentlicht wurde. Somit habe bisher knapp die Hälfte der 10.338 in Sachsen Geduldeten einen „Chancen-Aufenthalt“ beantragt, erklärte die Sprecherin für Migrations- und Asylpolitik der Linksfraktion, Juliane Nagel.
Langjährig geduldete Ausländer in Deutschland können seit Anfang 2023 das sogenannte „Chancen-Aufenthaltsrecht“ beantragen. Damit können sie innerhalb von 18 Monaten die Voraussetzungen für eine dauerhafte Aufenthaltserlaubnis erfüllen. Voraussetzung ist, dass sie sich zur freiheitlichen demokratischen Grundordnung bekennen, keine Straftaten begangen und keine falsche Angabe zu ihrer Identität oder Staatsangehörigkeit gemacht haben. Laut Innenministerium in Dresden haben in Sachsen darauf etwa 5.000 bis 7.000 Menschen Anspruch.
Von den mindestens 4.755 bislang gestellten Anträgen wurden nach Angaben des Ministeriums bisher 1.842 bewilligt und 285 abgelehnt. Fast ein Drittel der Anträge (1.428) werde noch bearbeitet. Was mit den übrigen 1.200 Anträgen sei, bleibe unklar, kritisierte Nagel, die mehr Tempo bei der Bearbeitung forderte.
Die meisten Anträge verzeichneten demnach die Städte Leipzig (968) und Dresden (724). Die wenigsten Anträge kämen aus den Landkreisen Görlitz (126) und Meißen (204).