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Scholz: Die Deutschen haben gemeinsam viel geschafft

Die Einheit von Ost- und Westdeutschland ist nach den Worten von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) auch nach 34 Jahren nicht vollendet. Bei einem Festakt zum Tag der Deutschen Einheit am Donnerstag in Schwerin rief Scholz dazu auf, der Geschichte der Einheit neue Kapitel hinzuzufügen. „Wo immer Politik bessere Lebenschancen und gleichwertige Lebensverhältnisse schaffen kann, da muss das geschehen“, sagte der Kanzler bei dem Festakt im Mecklenburgischen Staatstheater in der Landeshauptstadt von Mecklenburg-Vorpommern. Zugleich unterstrich er, „wie weit wir gemeinsam vorangekommen sind in Deutschland“.

Für Millionen Ostdeutsche habe der radikale Umbruch nach dem 3. Oktober 1990 „Befreiung und Neuanfang“ bedeutet, sagte Scholz. Zugleich sei er aber für Millionen Ostdeutsche auch der „Zusammenbruch ihres gesamten bisherigen Lebens“ gewesen: „eine Entwertung ihres Wissens, ihrer Erfahrungen, ihrer Lebensleistung“, so der Kanzler. „Und hier liegt wohl eine der Ursachen für die noch immer besondere Stimmung – die besondere Verstimmung – und für politische Besonderheiten, die Ostdeutschland heute kennzeichnen.“

Insgesamt sei aber seit der Wiedervereinigung von Bundesrepublik und DDR gemeinsam viel geschafft worden – „unendlich viel sogar“, betonte Scholz, der von „angemessenem Stolz“ darauf sprach. Es gebe kein einziges vergleichbares Land der Welt, das in den vergangenen Jahrzehnten vor einer ähnlichen Herausforderung gestanden habe wie Deutschland, nämlich zwei völlig verschieden organisierte Teilgesellschaften zusammenzubringen – wirtschaftlich, politisch, kulturell und mental.

Mit Blick auf die jüngsten Landtagswahlen in Sachsen, Thüringen und Brandenburg, bei denen die AfD jeweils rund 30 Prozent der Stimmen erhalten hatte, äußerte Scholz die Überzeugung, dass die „ganz große Mehrheit der Bürgerinnen und Bürger überall in Deutschland“ fest auf dem Boden der freiheitlichen Ordnung stehe. „Das sind die Vernünftigen und die Anständigen. Das sind die, die nicht nur motzen, sondern anpacken für unser Land. Diese Mitte ist viel größer als die Radikalen an den Rändern“, betonte der Kanzler.