GRAZ – Der UN-Sonderberichterstatter für Religionsfreiheit Heiner Bielefeldt sieht nach den Ter-roranschlägen von Paris die Religionsfreiheit unter Druck. Die Attentate dürften nicht zu einer Stigmatisierung von Minderheiten, insbesondere von Muslimen, führen, betonte er in Graz. Anhänger des sogenannten Islamischen Staats beriefen sich zwar auf den Islam, töteten aber neben Christen und Jesiden vor allem Muslime.
Das Menschenrecht auf Religionsfreiheit sei „dort bedroht, wo sich der Staat als Durchsetzungsinstanz religiöser Rechtsnormen versteht oder Politik im Sinne von nationaler Identitätspolitik auf Religion zugreift“, sagte Bielefeldt. Unter Druck komme es aber auch, wenn die Religion als Störfaktor verstanden werde und nicht mehr in der Öffentlichkeit gelebt werden könne.
Die Bedrohung der Religionsfreiheit geschieht Bielefeldt zufolge in „unterschiedlichen Härtegraden“. Als Beispiele nannte der UN-Sonderberichterstatter die Vertreibung religiöser Gruppen aus Syrien und dem Irak, den Ausschluss der muslimischen Minderheit bei den Wahlen in Myanmar, aber auch die Diskussion um die Knabenbeschneidung in Deutschland und Österreich oder Gefängnisstrafen für Atheisten in Indonesien. KNA
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