Nach dem mutmaßlich islamistischen Anschlag von Solingen will die Bundesregierung auch die Prävention stärken. Dazu hat Innenministerin Faeser nun eine Arbeitsgruppe von Experten berufen.
Am Dienstag hat eine neue von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) berufene “Task Force Islamismusprävention” ihre Arbeit aufgenommen. Ihr gehören im Kern neun Expertinnen und Experten aus Wissenschaft, Zivilgesellschaft und Behörden an, darunter der Islamexperte Mouhanad Khorchide von der Universität Münster sowie der Radikalisierungsexperte Florian Endres vom Bundesamt für Migration und Flüchtlinge.
Die Arbeitsgruppe soll in den kommenden zwei Jahren Empfehlungen für die Prävention von Islamismus erarbeiten und diese halbjährlich dem Innenministerium vorstellen. Erster Themenschwerpunkt der Arbeit soll die Online-Radikalisierung junger Menschen sein, teilte das Bundesinnenministerium mit.
“Die Bedrohung durch den islamistischen Terrorismus ist hoch”, sagte Ministerin Faeser. “Immer häufiger sehen wir junge Täter, die sich im Netz und in Chats radikalisiert haben. Diese Radikalisierungsprozesse müssen wir früher erkennen und stoppen – und möglichst von vornherein verhindern, dass sich weitere junge Menschen radikalisieren.”
Die Arbeitsgruppe ist Teil des sogenannten Sicherheitspakets, das die Bundesregierung nach dem mutmaßlich islamistischen Terroranschlag von Solingen beschlossen hatte. Das Paket sieht neben Maßnahmen zur Bekämpfung von Islamismus auch Verschärfungen im Waffen- sowie im Asyl- und Aufenthaltsrecht vor.