Mehr Soldaten sollen‘s richten

Bremen/wilhelmshaven–  Der Friedensbeauftragte der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD), Renke Brahms, hat die Beschlüsse des Bundeskabinetts zu den Auslandseinsätzen der Bundeswehr kritisiert. „Das zeigt einmal mehr das Problem: Nach wie vor gibt es wenig Evaluation und ausführliche Debatte über den Sinn und das Ziel der Einsätze“, sagte der leitende Bremer Theologe. Hier scheine sich eher eine Art Ratlosigkeit und ein schieres Bündnisdenken zu zeigen. „Wieder mehr Soldaten für Afghanistan lösen nicht das grundlegende Problem“, betonte Brahms.
Das Bundeskabinett hatte den weiteren Einsatz deutscher Soldaten im Irak und die Verlängerung fünf weiterer Auslandsmissionen gebilligt. Dem Mandatsentwurf zufolge ändern sich die Aufgaben deutscher Soldaten im Einsatz der internationalen Koalition gegen die Terrormiliz „Islamischer Staat“ (IS) im Irak deutlich. Dort sollen künftig irakische Streitkräfte im ganzen Land ausgebildet und die Regierung in Bagdad beraten werden. In Afghanistan sollen mehr Soldaten eingesetzt werden.
Brahms sagte, Verlängerung und Modifizierung hätten ausführlich im Bundestag diskutiert werden müssen. Die Sicherheitslage am Hindukusch habe sich eher verschlechtert. Die Unterstützung beim Aufbau einer Polizei in Afghanistan sei sicher eine sinnvolle Sache, stelle aber nur einen Aspekt der notwendigen Entwicklung dar. „Viel wichtiger sind zivile Instrumente, die es zu unterstützen gilt und die vor allem mit den Menschen vor Ort entwickelt werden müssen“, sagte Brahms.
Die bisherigen Einsätze hätten gezeigt, wie begrenzt Interventionen von außen seien. Der Friedensbeauftragte bekräftigte, grundsätzlich müsse das Augenmerk auf dem zivilen Staatsaufbau und der wirtschaftlichen und politischen Entwicklung liegen. Darin stimmen Brahms und der evangelische Militärbischof Sigurd Rink überein.
Rink hatte zuvor die geplanten Ausweitungen der Auslandseinsätze der Bundeswehr begrüßt und die derzeitigen Missionen als „eine Art der Entwicklungszusammenarbeit im Bereich der Sicherheitskräfte“ gelobt. So gehe es bei den Einsätzen in Afghanistan oder in Mali vor allem um deren Ausbildung. Ziel sei es, den Aufbau eines Staatswesens wieder zu ermöglichen: „Das kann die Bundeswehr leisten.“ Bei seinen Besuchen in den Einsatzgebieten habe er den Eindruck gewonnen, dass die Soldatinnen und Soldaten auf allen Dienstebenen hinter den Einsätzen stünden. Kritik übten sie laut Rink vor allem an Problemen mit der Ausrüstung. „Diese Männer und Frauen riskieren im Auftrag des Bundestags als Volksvertretung unter widrigen Umständen ihr Leben. Da muss einfach alles funktionieren.“ epd/UK