In den ersten neun Monaten dieses Jahres sind knapp 13.600 Menschen aus Bayern abgeschoben worden oder freiwillig ausgereist. Die Zahl der Abschiebungen von ausreisepflichtigen Ausländern stieg im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund 31 Prozent auf 2.240, teilte das bayerische Innenministerium am Mittwoch in München mit. Die meisten Menschen wurden dabei den Angaben zufolge in die Herkunftsländer Georgien, Irak, Türkei und Nigeria abgeschoben.
Freiwillig reisten von Januar bis Ende September 11.348 Menschen aus Bayern aus, knapp 30 Prozent mehr als von Januar bis September 2023. Vor allem die geförderten freiwilligen Ausreisen, bei denen der Freistaat etwa Zuschüsse zur Existenzgründung zahlt oder die Wiedereingliederung im Herkunftsland unterstützt, seien von 1.350 auf 2.229 signifikant gestiegen, hieß es in der Mitteilung.
Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) erneuerte seine Forderung an den Bund, weitere Rückführungen nach Afghanistan zu organisieren und auch die Grundlage für Abschiebungen nach Syrien zu schaffen. Bei neu ankommenden Syrern sowie bei schweren Straftätern und Gefährdern müsse der subsidiäre Schutz auf seine Notwendigkeit geprüft werden, sagte Herrmann.
Ein sogenannter subsidiärer Schutz kann Menschen zuerkannt werden, denen kein Flüchtlingsschutz zu gewähren ist und bei denen keine Asylberechtigung festgestellt wird. Voraussetzung dafür ist, dass der betroffenen Person in deren Herkunftsstaat ernsthafter Schaden droht, zum Beispiel wegen eines akuten Bürgerkrieges. Insbesondere viele Menschen aus Syrien leben in Deutschland derzeit mit dem subsidiären Schutz. (00/3260/30.10.2024)