Köpping: Demokratische Resilienz stärken

Sachsens Ministerin für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Petra Köpping (SPD), hat sich besorgt über das Vorrücken der extremen Rechten in die Mitte der Gesellschaft geäußert. So gebe es immer wieder Versuche von Rechtsextremen, Immobilien in Sachsen zu erwerben, erklärte Köpping am Freitag in Dresden. Dies führe „leider auch zum Erfolg“. Deshalb sei es wichtig, „die Menschen vor Ort aufzuklären und den gesellschaftlichen Zusammenhalt in ganz Sachsen weiter zu fördern“.

Die SPD-Ministerin erklärte weiter: „Wir dürfen nicht zulassen, dass geistige Brandstifter ihre auf Falschinformation gestützte Hetze öffentlich betreiben können.“ Es gelte, genau hinschauen und die demokratische Resilienz der Menschen in Sachsen zu stärken.

Köpping hatte sich zuvor in Colditz im Landkreis Leipzig mit mehr als 70 Bürgermeisterinnen und Bürgermeistern, Landräten sowie Verantwortlichen aus den kommunalen Verwaltungen getroffen. „Die Bedrohung durch antidemokratische Kräfte, wie die Reichsbürgerszene sowie Akteure der extremen Rechten, stellt derzeit die größte Herausforderung für den demokratischen Rechtsstaat dar“, erklärte Köpping.