Seit dem Erlass von Chinas Sicherheitsgesetz 2020 werden die Demokratiebewegung, ihre Protagonisten und Symbole unterdrückt. Mit seinem eigenen Sicherheitsgesetz verschärfte Hongkong zuletzt die Repression.
Google blockiert YouTube-Nutzern aus Hongkong nach einem Gerichtsbeschluss den Zugriff auf das demokratiefreundliche Protestlied “Glory to Hong Kong” (Glorreiches Hongkong). “Wir sind von der Entscheidung des Gerichts enttäuscht, kommen aber seiner Entfernungsanordnung nach, indem wir Zuschauern in Hongkong den Zugang zu den aufgelisteten Videos sperren”, zitiert das Nachrichtenportal “Hong Kong Free Press” (Mittwoch) aus einer Stellungnahme von Google.
Darin hieß es demnach weiter: “Wir werden weiter unsere Optionen für einen Einspruch prüfen, um den Zugang zu Informationen zu fördern.” Von dem Verbot betroffen seien derzeit 32 “Glory to Hong Kong”-Videos. Das Videoportal YouTube gehört Googles Mutterfirma Alphabet.
Vor einer Woche hatte ein Berufungsgericht untersagt, das “aufrührerische” Lied der Demokratiebewegung “auszustrahlen, aufzuführen, zu drucken, zu veröffentlichen, zu verkaufen, zum Verkauf anzubieten, zu verbreiten, auszustellen oder zu reproduzieren”. Die Richter gaben damit einem Antrag der Regierung statt.