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Chemnitzer Prozess nach Ausschreitungen 2018 gestartet

Mehr als sechseinhalb Jahre nach gewalttätigen Ausschreitungen in Chemnitz hat am Dienstag am Landgericht der sächsischen Stadt ein Prozess gegen vier mutmaßliche Rechtsextremisten begonnen. Den Männern im Alter von 24 bis 27 Jahren wird Landfriedensbruch und gefährliche Körperverletzung in elf Fällen vorgeworfen, wie das Landgericht mitteilte. Die Angeklagten aus Freital, Pirna, Dresden und Braunschweig sollen am 1. September 2018 in Chemnitz Demonstranten von „Herz statt Hetze“ angegriffen haben.

Diese hatten gegen einen „Trauermarsch“ protestiert. Die vier Beschuldigten hätten Teilnehmer der Gegenkundgebung verfolgt, eingekreist und angegriffen, hieß es. Dabei seien rechtsextreme Parolen gerufen worden. Einer der Gegendemonstranten sei durch einen Park gejagt worden.

Die rechtsextremen Ausschreitungen 2018 hatten für Schlagzeilen gesorgt. Wegen der langen Dauer der Verfahren übten Opferverbände scharfe Kritik und sprachen von einer verschleppten Aufarbeitung.

Weil die vier Angeklagten zum Tatzeitpunkt Heranwachsende waren, wird der Fall vor einer Jugendkammer des Landgerichts Chemnitz verhandelt. Für den Prozess sind etliche Verhandlungstage bis Mitte September terminiert.

Die Generalstaatsanwaltschaft Dresden hatte 2021 drei Anklagen am Landgericht Chemnitz erhoben. Darin wurden insgesamt 27 Beschuldigten aus Thüringen, Sachsen, Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen vorgeworfen, an den Ausschreitungen 2018 beteiligt gewesen zu sein. In etlichen Fällen wurde das Verfahren gegen Geldauflagen eingestellt.