Artikel teilen:

Bündnis plant am 11. Mai Aktionstag für ein AfD-Verbot

Ein zivilgesellschaftliches Bündnis ruft für Sonntag zu bundesweiten Protesten gegen die AfD auf. Unter dem Titel „Keine Ausreden mehr! AfD-Verbot jetzt!“ beteiligen sich auch in Niedersachsen und Bremen verschiedene Initiativen an den Demonstrationen. So ist unter anderem in Hannover ab 14 Uhr eine Kundgebung für ein AfD-Verbot auf dem Opernplatz geplant. Zur gleichen Zeit soll in Bremen an der Bürgerschaft eine Mahnwache beginnen.

Im Aufruf heißt es unter anderem, die AfD trete die Menschenwürde mit Füßen „und ist eine konkrete Gefahr für das Leben aller Menschen, die nicht in ihr Weltbild passen“. Die Proteste seien eine Reaktion auf die Einstufung der Partei durch den Bundesverfassungsschutz als gesichert rechtsextremistische Bestrebung.

Die AfD könne und müsse durch ein Parteiverbot gestoppt werden, heißt es in dem Aufruf weiter. „Dazu braucht es jetzt Druck von uns! Wir erwarten von Bundestag, Bundesrat und der neuen Bundesregierung, dass sie ihrer Verantwortung nachkommen und ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht einleiten.“ Den Initiatoren zufolge unterstützen mehr als 50 Organisationen wie etwa „Omas gegen Rechts“ oder „Christians for future“ die Kampagne.

Bereits um 11 Uhr will das „Bündnis Aufstehen gegen Rassismus“ in Rotenburg (Wümme) mit einer Demonstration am Neuen Markt auf seine Forderungen aufmerksam machen. Ab 12 Uhr soll es zudem in Hildesheim einen Aktionstag am Hauptbahnhof unter dem Titel „Hildesheim steht auf!“ geben. Eine Demonstration ist dort vom Hauptbahnhof über die Bahnhofsallee und Osterstraße bis zum Marktplatz geplant.

In Göttingen planen die „Studis gegen Rechts“ gemeinsam mit einem Bündnis aus Umweltgruppen, Politikerinnen und Politikern sowie Jugendbewegungen ab 12 Uhr am Auditorium eine Kundgebung. Sie steht den Angaben zufolge unter dem Motto „Grundrechte schützen – AfD verbieten“.

Ab 15 Uhr wollen in Celle die „Omas gegen Rechts“ gemeinsam mit weiteren Initiativen vor dem Neuen Rathaus den Schriftzug „AfD-Verbot jetzt“ mit einer Drohnen-Fotoaktion sichtbar machen. Ab 16 Uhr ruft in Stadthagen das Bündnis für Demokratie, Zusammenhalt und Vielfalt zu einer Kundgebung auf dem dortigen Marktplatz auf.