Fehlgeburten sind oftmals traumatische Erfahrungen. Nun sollen Frauen möglicherweise bald besser geschützt werden. Geplant ist ein gestaffelter Mutterschutz nach Fehlgeburten ab der 13. Woche.
Frauen können möglicherweise bald mit einem besseren Schutz im Fall einer Fehlgeburt rechnen. Das meldet der “Tagesspiegel” (Donnerstag) unter Berufung auf Familienministerin Lisa Paus (Grüne). Bislang haben Frauen, die vor der 24. Schwangerschaftswoche eine Fehlgeburt erleiden, keinen Anspruch auf Regeneration. Nach internen Absprachen zwischen den Bundestagsfraktionen von SPD, Grünen, FDP und Union rechnet Paus dem Bericht zufolge mit einer zügigen Neuregelung. Demnach sollen bei Fehlgeburten schon deutlich vor der 24. Schwangerschaftswoche die Regeln des Mutterschutzes greifen.
“Damit wird eine Schutzlücke für schwangere Frauen in Deutschland endlich geschlossen”, sagte Paus. Der geplante gestaffelte Mutterschutz biete betroffenen Frauen die Möglichkeit, sich zu erholen und so auch mögliche gesundheitliche Komplikationen zu vermeiden, so die Grünen-Politikerin.
Zuversichtlich äußerte sich auch die frauenpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Leni Breymaier. “Es sieht alles danach aus, dass wir den gestaffelten Mutterschutz bei Fehlgeburten noch vor der Neuwahl des Bundestages in der verbliebenen Sitzungswoche im Januar schaffen.” Die obligatorische Verbändeanhörung ist nach Angaben Breymaiers “gleich am ersten Sitzungstag des neuen Jahres” angesetzt worden.
Während in Grünen-Kreisen das Agieren des Familienministeriums “für den parlamentarischen Prozess als sehr hilfreich” gewertet wurde, stellen CDU und CSU das Zustandekommen der Einigung laut “Tagesspiegel” anders dar. “Der gestaffelte Mutterschutz nach einer Fehlgeburt war der Union ein Herzensanliegen, und wir haben der Ampel unsere Unterstützung hier immer angeboten”, sagte die stellvertretende CDU-Bundesvorsitzende Silvia Breher, die auch frauenpolitische Sprecherin ihrer Fraktion ist. “Leider hat es Lisa Paus nicht geschafft, dieses wichtige Vorhaben umzusetzen. Deshalb haben wir einen eigenen Gesetzentwurf mit einem gestaffelten Mutterschutz ab der 13. Schwangerschaftswoche eingebracht und sind froh, dass SPD, Grüne und FDP dem jetzt zustimmen wollen.”