Nach der Hinrichtung des deutsch-iranischen Staatsbürgers Jamshid Sharmahd lässt Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) die drei iranischen Generalkonsulate in Frankfurt am Main, München und Hamburg schließen. „Wir haben Teheran immer wieder unmissverständlich klargemacht, dass die Hinrichtung eines deutschen Staatsangehörigen schwerwiegende Folgen haben wird“, sagte Baerbock am Donnerstag in New York, wo sie die Entscheidung für die Schließung der Konsulate verkündete.
Dem iranischen Regime sei „mehr als bewusst“ gewesen, wie zentral die deutschen Haftfälle für die deutsche Bundesregierung seien, sagte die Ministerin. Dass die Ermordung Sharmahds im Lichte der jüngsten Entwicklungen im Nahen Osten erfolgt sei, zeige, „dass ein diktatorisches Unrechtsregime wie das der Mullahs nicht in der normalen diplomatischen Logik agiert“, sagte Baerbock.
Die Außenministerin sagte zudem, dass die deutsche Botschaft in Teheran weiter aufrechterhalten werde, auch um die Fälle weiterer Deutscher, die im Iran zu Unrecht in Haft seien, zu betreuen. Nach der Hinrichtung Sharmahds hatte Baerbock den deutschen Botschafter im Iran, Markus Potzel, zu Konsultationen nach Berlin zurückgerufen. Zudem hatte sie den Leiter der iranischen Botschaft in Berlin einbestellt, um den Protest gegen die Hinrichtung zu übermitteln.
Iran unterhält neben den Generalkonsulaten seine Botschaft in Berlin, ein Botschafter ist zurzeit aber nicht akkreditiert, nachdem der letzte im Juli abberufen wurde. Die Botschaft wird von einem Geschäftsträger geleitet. Die diplomatischen Beziehungen zum Iran seien „mehr als auf einem Tiefpunkt“, sagte Baerbock.