Armenien schafft Todesstrafe ausnahmslos ab

Als vorletztes Mitglied des Europarats hat Armenien am Donnerstag die Todesstrafe unter allen Umständen abgeschafft. Botschafter Arman Khachatryan hinterlegte die betreffende Ratifizierungsurkunde in Straßburg, wie der Europarat mitteilte. Gegenstand ist ein Ergänzungsprotokoll zur Europäischen Menschenrechtskonvention, das Hinrichtungen auch in Kriegszeiten verbietet. Aserbaidschan hat den Zusatz, der 2003 in Kraft trat, im März als letzter der 46 Mitgliedstaaten unterzeichnet; die Ratifizierung steht noch aus.

Bereits 1983 hatten die Länder des Europarats ein Zusatzprotokoll verabschiedet, das die Todesstrafe nur noch in Kriegszeiten oder bei unmittelbarer Kriegsgefahr erlaubt. Dieser freiwilligen Vereinbarung traten alle Mitgliedstaaten bei. Das Nachfolgeprotokoll hebt auch die Ausnahme auf.