Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) und Berlins Regierender Bürgermeister Kai Wegner (CDU) haben zum 72. Jahrestag des Volksaufstands in der DDR an die Opfer des 17. Juni 1953 erinnert. „Vor dem dunklen Hintergrund der SED-Diktatur lässt sich der Wert von Freiheit, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit umso klarer erkennen“, erklärte Weimer am Montag in Berlin: „Die konsequente Aufarbeitung des SED-Unrechts und die wissenschaftlich-fundierte Vermittlung dieses Wissens bleibt für die deutsche Erinnerungskultur und unser Selbstverständnis zentral.“
Berlins Regierender Bürgermeister Wegner erklärte, mutige Frauen und Männer hätten sich damals in Ost-Berlin und der DDR für ein Leben in Demokratie und Freiheit eingesetzt. Demokratie und Freiheit seien auch heute keine Selbstverständlichkeit, sondern müssten jeden Tag verteidigt und gelebt werden, sagte der CDU-Politiker: „Gerade in dieser Zeit, in der unsere Demokratie von vielen Seiten bedroht wird, braucht es das Gedenken an die Opfer der Freiheitsbewegung mehr denn je.“
Rund um den 17. Juni 1953 gingen mehr als eine Million Menschen in der DDR auf die Straße. Sie demonstrierten unter anderem für Demokratie, freie Wahlen und die deutsche Einheit. Mindestens 55 Menschen wurden getötet und 15.000 verhaftet.
In Erinnerung an den Volksaufstand gibt es am Dienstag auf dem Friedhof an der Seestraße eine Gedenkveranstaltung der Bundesregierung, auf der unter anderem Bundeswirtschaftsministerin Katharina Reiche (CDU) sprechen wird. Zudem ist eine Kranzniederlegung am Bodendenkmal auf dem Platz des Volksaufstands von 1953 an der Leipziger Straße/Ecke Wilhelmstraße geplant.
Weimer besuchte anlässlich des Jahrestages am Montag die Bundesstiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur. Am Dienstag wird er in der Gedenkstätte Hohenschönhausen erwartet, der ehemaligen zentralen Untersuchungshaftanstalt der Stasi in Berlin-Hohenschönhausen. Die Gedenkstätte wird gemeinsam vom Bund und dem Land Berlin gefördert. In diesem Jahr stellt der Bund dafür rund 1,9 Millionen Euro bereit.
Insgesamt wendet der Bund nach eigenen Angaben für die Aufarbeitung der SED-Diktatur jährlich rund 16 Millionen Euro auf. Dazu zählten unter anderem die Finanzierung der Bundesstiftung Aufarbeitung und die Förderung der Stiftung Berliner Mauer sowie weiterer Gedenkstätten und Museen in ganz Deutschland. Wegner eröffnete am Montag im Roten Rathaus eine von Schülern gestaltete Ausstellung zum Volksaufstand.