Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat seine tiefe Solidarität mit Israel bekundet. “Seit dem 7. Oktober ist nichts mehr wie es war”, sagte Steinmeier laut einem vorab verbreiteten Redemanuskript am Sonntag in Berlin. Noch nie seit dem Ende der Schoah seien durch einen Angriff so viele Jüdinnen und Juden ermordet worden. Israel habe das Recht, sich gegen diesen Terror zu verteidigen. “Und Deutschland steht dabei fest an Israels Seite”, so der Bundespräsident.
Steinmeier hält die Rede am Brandenburger Tor bei einer Solidaritätskundgebung unter dem Motto “Aufstehen gegen Terror, Hass und Antisemitismus – in Solidarität und Mitgefühl mit Israel”. Sie wurde von einem breiten Bündnis aus Politik, Kirchen und Verbänden organisiert. Die Veranstalter erwarten dazu mehr als zehntausend Teilnehmer.
Zugleich betonte der Bundespräsident, dass der Terror auch Menschen im Gazastreifen treffe, “deren Interessen die Hamas nur vorgibt zu vertreten”. Es seien die Terroristen, die Gaza in einen zerstörerischen, militärischen Krieg geführt hätten. “Wir müssen und werden uns für den Schutz von Zivilisten einsetzen; sie brauchen humanitäre Hilfe und humanitäre Korridore. Das ist ein Gebot der Menschlichkeit”, betonte Steinmeier.
Weiter erklärte er, auch Deutschland sei in diesen Tagen gefordert wie lange nicht. “Es ist unerträglich, dass Jüdinnen und Juden heute wieder in Angst leben – ausgerechnet in diesem Land”, so der Bundespräsident. Jüdische Eltern könnten ihre Kinder nicht mehr in die Schule schicken und das Holocaust-Mahnmal müsse von der Polizei geschützt werden. “Jeder einzelne Angriff auf Jüdinnen und Juden, auf jüdische Einrichtungen ist eine Schande für Deutschland! Jeder einzelne Angriff erfüllt mich mit Scham und Zorn”, so Steinmeier. Er rief dazu auf, Antisemitismus nicht zu dulden – “keinen rechten, keinen linken, keinen alten und keinen neuen. Und wir dürfen keinen Israel-Hass, der sich auf unseren Straßen entlädt, dulden. Von niemandem.”
Die Demokratie unterscheide nicht nach Herkunft, Erfahrung und Religion. Der Bundespräsident forderte, dass jeder, der in Deutschland lebe, Auschwitz kennen und die Verantwortung begreifen müsse, die daraus erwachse.