Schleswig-Holsteins Integrationsministerin Aminata Touré (Grüne) hat ein Jahr nach Einführung des Chancen-Aufenthaltsgesetzes für Zugewanderte eine positive Bilanz gezogen. Rund 3.300 Menschen stellten seit Einführung des Gesetzes am 31. Dezember 2022 einen Antrag auf Chancen-Aufenthalt, wie Tourés Ministerium in Kiel am Dienstag mitteilte. Mehr als 2.700 Aufenthaltserlaubnisse konnten erteilt werden. Die meisten der Begünstigten stammen aus dem Irak. Dahinter folgen Russland, Armenien, Iran und Afghanistan.
„Das neue Chancen-Aufenthaltsrecht wird in Schleswig-Holstein bereits sehr gut angenommen. Das ist eine starke Eröffnungsbilanz“, sagte die Ministerin. Mit acht Prozent habe nur ein vergleichsweise kleiner Anteil der Anträge bislang nicht positiv beschieden werden, hieß es. In diesen Fällen waren fehlende Voraufenthaltszeiten oder Straftaten die Hauptablehnungsgründe.
Geflüchtete erhalten mit dem Chancen-Aufenthaltsrecht die Möglichkeit auf ein reguläres Bleiberecht. Zugewanderte, die seit mehr als fünf Jahren als Langzeitgeduldete ohne Aussicht auf Rückkehr in ihre Herkunftsländer in Deutschland leben und nicht straffällig geworden sind, können diesen Antrag stellen. Dafür müssen Betroffene innerhalb von 18 Monaten ihren Lebensunterhalt eigenständig sichern, Deutschkenntnisse im Niveau A2
nachweisen und einen Identitätsnachweis vorlegen.
Nach einer Prognose des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge auf der Grundlage des Ausländerzentralregisters kommen etwa 6.100 Menschen in Schleswig-Holstein für eine Antragstellung in Betracht.