Nach Einschätzung des Religionsfreiheitsbeauftragten der Bundesregierung, Frank Schwabe (SPD), ist die Lage der Jesiden im Irak nach wie vor schwierig. Immer noch lebten zu viele jesidische Familien in Flüchtlingslagern, erklärte Schwabe am Freitag in Berlin. Er äußerte sich mit Blick auf die Entscheidung des Bundestags vor einem Jahr, die Verfolgung der Jesiden als Völkermord anzuerkennen.
Ab 2014 hatten IS-Milizen nach Schätzungen 5.000 Angehörige der religiösen Minderheit getötet. Nach Informationen der Bundeszentrale für politische Bildung findet sich die weltweit größte Diasporagemeinde der Jesiden in Deutschland. Rund 150.000 Personen gehören ihr demnach an. Derzeit haben in Deutschland nur die Bundesländer Nordrhein-Westfalen und Thüringen einen befristeten Abschiebestopp für Jesiden verhängt.
Schwabe forderte die Bundesregierung auf, sich diplomatisch in der Region verstärkt einzusetzen. Unstimmigkeiten zwischen der zentralirakischen Regierung und der kurdischen Regionalregierung zur Zukunft der Sindscharregion müssten ausgeräumt werden, so Schwabe. Insgesamt hätten sich aber die politischen Rahmenbedingungen für eine Stabilisierung der Region, den Wiederaufbau und die Rückkehrmöglichkeiten für Jesiden zumindest teilweise verbessert. Eine reelle Rückkehrperspektive ergebe sich jedoch erst, wenn Sicherheit, Infrastruktur, Verwaltung und Beschäftigungsmöglichkeiten gewährleistet werden könnten.
Deutschland unterstütze die Aufklärung und Dokumentation der Verbrechen durch den IS und den verbesserten Zugang zu psychotherapeutischer Versorgung von Betroffenen.
Jesiden sind eine religiöse Minderheit unter den Kurden. Weltweit hat die monotheistische Religionsgemeinschaft mehrere hunderttausend Mitglieder. Erstmals erwähnt werden die Jesiden in nahöstlichen Quellen aus dem 12. Jahrhundert. Ihr Name geht vermutlich auf den frühislamischen Kalifen Yazid I. ibn Muawiya (680-683) zurück. Jesiden leben vor allem im nördlichen Irak, viele sind jedoch vor der Terrormiliz “Islamischer Staat” (IS) geflüchtet. Ferner leben Jesiden in Nordsyrien, dem Nordwestiran und in der südöstlichen Türkei.