Deutsche Ermittler lassen einen Verdächtigen in Dänemark festnehmen. Der Vorwurf: Er könnte Anschläge auf jüdische Ziele in Berlin vorbereitet haben. Der Zentralrat der Juden ruft die Bundesregierung zum Handeln auf.
Nach Festnahme eines mutmaßlichen iranischen Spions, der jüdische Einrichtungen in Berlin ausgekundschaftet haben soll, reagiert der Zentralrat der Juden in Deutschland beunruhigt. Zentralrats-Präsident Josef Schuster sprach am Dienstag von einem “deutlichen Warnsignal” und betonte: “Der Arm des Terrors der Mullahs reicht bis nach Deutschland und Europa.”
Die Bundesanwaltschaft hatte zuvor bestätigt, dass der Verdächtige am vergangenen Donnerstag in Dänemark in Gewahrsam genommen worden sei. Ihm wird demnach vorgeworfen, im Juni für den iranischen Geheimdienst drei Objekte in Berlin ausgespäht zu haben. “Dies diente mutmaßlich der Vorbereitung weiterer geheimdienstlicher Operationen in Deutschland, möglicherweise bis hin zu Anschlägen gegen jüdische Ziele”, so die Behörde. Der Beschuldigte soll nach seiner Überstellung aus Dänemark dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden.
Für den Zentralrat bietet der Vorgang Anlass zu großer Sorge. Der Festgenommene habe einen “klaren Auftrag” gehabt, der vermutlich direkt aus Teheran gekommen sei, so Schuster. Er rief die Bundesregierung auf, aktiv gegen die Bestrebungen der iranischen Regierung vorzugehen – “eine andere Konsequenz für diesen mutmaßlich geplanten Terrorangriff kann es nicht geben”. Die “Vernichtungsfantasien des Mullah-Regimes gegen Israel und Juden in aller Welt” dürften nicht länger kleingeredet werden.
Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) versicherte am Dienstag: “Der Schutz jüdischen Lebens hat für die Bundesregierung höchste Priorität.” Sie dankte den beteiligten Kräften in Dänemark und Deutschland für ihr entschlossenes Vorgehen im aktuellen Fall. Wenn sich der Verdacht bestätige, dass es um die Vorbereitung von Anschlägen gegangen sei, “dann haben wir es mit einem ungeheuerlichen Vorgang zu tun”, so die Ministerin.