Der rheinland-pfälzische Landtag ist ab sofort auch mit einem eigenen Kanal beim Messenger-Dienst Whatsapp aktiv. Interessierte Bürgerinnen und Bürger könnten auf diesem Weg Nachrichten der Landtagsverwaltung, Termin-Informationen oder auch Berichte zu den Plenarsitzungen erhalten, gab Landtagspräsident Hendrik Hering (SPD) am Freitag bekannt. Erst im März hatte der Landtag auch einen eigenen Tiktok-Kanal gestartet.
„Wir möchten die Debatten im Landtag nahbar machen und den Menschen in Rheinland-Pfalz wichtige Informationen direkt und verlässlich auf ihr Smartphone senden“, begründete Hering die neuen Social-Media-Aktivitäten. Das Parlament schaffe einen „direkten Draht zur Politik“, indem es die Medien nutze, über die Menschen „ohnehin täglich kommunizieren“.
Das rheinland-pfälzische Landesparlament nutzt mit Instagram, Facebook, YouTube, Mastodon, LinkedIn und Threads bereits zahlreiche weitere Ausspielwege für seine Öffentlichkeitsarbeit. Der eigene Kanal auf X (vormals Twitter) wird hingegen bereits seit 2023 nicht mehr aktiv bedient. Auch andere Parlamente, darunter der Bundestag und der Landtag von Nordrhein-Westfalen, betreiben eigene Whatsapp-Kanäle.
Whatsapp gehört ebenso wie die Social-Media-Plattformen Facebook, Instagram und Threads zum US-amerikanischen Technologiekonzern Meta und steht seit Jahren wegen Datenschutzdefiziten in der Kritik. Nach Überzeugung des rheinland-pfälzischen Datenschutzbeauftragten ist insbesondere die regelmäßige Übertragung von Telefonnummern aus dem Adressbuch der Whatsapp-Nutzer problematisch. Betroffen seien auch Nummern von Personen, „die mit WhatsApp in keinerlei Verbindung stehen“, was eine rechtskonforme Nutzung des Dienstes schwierig mache.