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Kritik an geplanter Änderung des USA-Visums für Journalisten

Nur noch 240 Tage statt fünf Jahre: Die US-Regierung will Visa für Journalistinnen und Journalisten drastisch verkürzen. Internationale Medien protestieren, unter ihnen das ZDF und Deutschlandradio.

Die US-Regierung will das I-Visum drastisch verkürzen
Die US-Regierung will das I-Visum drastisch verkürzenImago / Jürgen Schwenkenbecher

Ein Vorschlag des US-Heimatministeriums zur Änderung des Visums für ausländische Journalisten stößt auf Kritik bei internationalen Medien. „Dieser Vorschlag untergräbt die Pressefreiheit, stört die Kontinuität der Berichterstattung und schadet der globalen Berichterstattung über Amerika“, erklärte die Europäische Rundfunkunion (EBU) in Genf. Gemeinsam mit mehr als 100 Nachrichten-, Medien- und Journalismusorganisationen, darunter das Deutschlandradio und das ZDF, forderte die EBU deshalb die US-Regierung auf, den Vorschlag zur drastischen Verkürzung der Visa für ausländische Journalisten zurückzuziehen.

Vorangegangen waren Pläne des amerikanischen Heimatschutzministeriums, Visabestimmungen für unter anderem Journalisten zu ändern. Bisher war das sogenannte I-Visum für Journalisten bis zu fünf Jahre gültig. Künftig sollen die Visa für Medienschaffende nur maximal für 240 Tage ausgestellt werden. Wann die Änderungen in Kraft treten sollen, ist noch nicht bekannt. Die USA will damit Betrug reduzieren.

I-Visum: Was ZDF-Chefredakteurin Schausten sagt

Noel Curran, Generaldirektor der EBU, sagte: „Die vorgeschlagenen Beschränkungen hätten eine abschreckende Wirkung auf die internationale Berichterstattung.“ Dies würde das Verständnis der Welt für Amerika in einer Zeit schmälern, in der vertrauenswürdiger, unabhängiger Journalismus wichtiger denn je sei. „Wir fordern die US-Regierung dringend auf, ihre Position zu überdenken und stattdessen ihre stolze Tradition als Beschützer der Pressefreiheit aufrechtzuerhalten.“ Bereits 2020 hatte die Trump-Regierung einen solchen Vorschlag umsetzen wollen.

ZDF-Chefredakteurin Bettina Schausten sagte auf Anfrage des Evangelischen Pressedienstes (epd) in Mainz: „Gute Auslandsberichterstattung bedeutet: vor Ort zu leben, Kontakte und Netzwerke zu knüpfen, tief in ein Land eintauchen. Das wäre mit den geplanten verkürzten Visa kaum noch möglich. Das macht uns Sorgen und wäre ein fatales Signal in Zeiten, in denen unabhängiger Journalismus immer stärker unter Druck gerät.“

Der Deutsche Journalisten-Verband hatte auf die Ankündigung der US-Regierung bereits Anfang der Woche reagiert. Er rät Medienschaffenden, die für Recherchen oder Korrespondententätigkeiten in die USA reisen wollen, zu einem schnellen Antrag auf ein I-Visum. Es sei nun Eile geboten, das I-Visum nach den alten Bestimmungen zu beantragen.