Handlungskonzept gegen Antisemitismus in Brandenburg

Antisemitismus soll in Brandenburg intensiver bekämpft werden. Dazu beschloss die Landesregierung am Dienstag ein Handlungskonzept zur Stärkung jüdischen Lebens, wie die Staatskanzlei in Potsdam mitteilte. Staatskanzlei-Chefin Kathrin Schneider (SPD) betonte, damit setze die Landesregierung ein Zeichen gegen den wieder erstarkenden Antisemitismus und das klare Signal, dass sich das Bundesland und die Landespolitik der historischen Verantwortung aus dem Holocaust bewusst seien.

Schneider erklärte, jüdische Kultur und Gelehrsamkeit, jüdische Gläubigkeit und Vielfalt seien eine Bereicherung. „Brandenburg ist ein weltoffenes Land, das für Vielfalt und Freiheit steht“, betonte sie: „Jüdinnen und Juden gehören zu Brandenburg.“ Sie wolle, dass sie sich in Brandenburg sicher fühlen und dort sichtbar ihren Glauben und ihre Kultur leben können. Ein überzeugtes Vorgehen gegen Antisemitismus mache die Demokratie auch widerstandsfähiger gegenüber Angriffen, unterstütze Betroffene in der Verteidigung ihrer Rechte und schütze die kulturelle und religiöse Vielfalt.

In Brandenburg leben den Angaben zufolge derzeit rund 2.000 Jüdinnen und Juden. Auf der Grundlage des Handlungskonzepts sollen konkrete Maßnahmen weiterentwickelt und umgesetzt werden, hieß es. Enthalten seien unter anderem Maßnahmen der Prävention, der Intervention und des Schutzes. Antisemitismus habe in den vergangenen Jahren besorgniserregend zugenommen. Nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023 habe sich diese Tendenz noch weiter verstärkt.