Demonstration für AfD-Verbot vor dem Kanzleramt

Mehrere Hundert Menschen haben am Freitagabend in Berlin vor dem Kanzleramt für ein Verbot der AfD demonstriert. Die Teilnehmer skandierten unter anderem „Nazis raus aus den Parlamenten“ und trugen Transparente mit Slogans wie „Nazis raus“, „Refugees welcome“ sowie Europa- und Antifa-Flaggen. In dem Aufruf zur Demonstration wurden Bundesregierung, Bundestag und Bundesrat aufgefordert, beim Bundesverfassungsgericht die Prüfung eines Verbots der AfD zu veranlassen. Laut Polizei nahmen bis zum frühen Abend 350 Menschen an der Demonstration teil.

Zur Begründung wurde unter anderem auf Medienberichte verwiesen. Das Recherche-Netzwerk „Correctiv“ hatte über ein Treffen von hochrangigen AfD-Politikern, Neonazis und spendenwilligen Unternehmern Ende November berichtet. Dem Bericht zufolge wurde dort ein Plan zur Vertreibung von Millionen Menschen mit Migrationshintergrund aus Deutschland vorgestellt und von den Teilnehmern unterstützt. Die Enthüllung befeuert erneut die Debatte über einen Antrag für ein Verbot der AfD, den Bundestag, Bundesrat oder Bundesregierung stellen müssten.

Einer der Organisatoren der Demonstration, Justus Hirsch, warf in einem Redebeitrag der AfD vor, Menschen ausgrenzen zu wollen. Er warb für eine vielfältige Gesellschaft und regte an, mit den Menschen ins Gespräch zu kommen, denen die vielen Veränderungen in der Gesellschaft Sorge bereiteten.