Die Nürnberger Allianz gegen Rechtsextremismus zeigt sich fassungslos über die Wahlerfolge der AfD bei den Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen. „Wir leben nun in einem
Deutschland, in dem die rechtsextreme und völkische AfD die stärkste und zweitstärkste Kraft
in zwei Bundesländern ist!“, sagte der Allianz-Vorsitzende Stephan Doll laut Pressemitteilung. In beiden Bundesländern hätten die zuständigen Landesämter für Verfassungsschutz die AfD als gesichert rechtsextrem eingestuft.
Auch 1930 seien die Nationalsozialisten in Thüringen zum ersten Mal an der Regierung eines Landes beteiligt gewesen, hieß es weiter. Auch deshalb müssten die demokratischen Parteien weiter an der gemeinsamen Brandmauer gegen die AfD festhalten, forderte Doll. „Auch wenn die Bedingungen für die Bildung einer Regierung, vor allem in Thüringen, nun außerordentlich schwierig sind, muss weiterhin für alle demokratischen Parteien gelten: Keine Zusammenarbeit mit der AfD. Nie wieder ist jetzt!“ Dies müsse nicht nur für die Koalitionsfrage, sondern für jede Zusammenarbeit gelten, betonte der Allianz-Vorsitzende.
Doll sieht die Bekämpfung von Rechtsextremismus als „eine allumfassende Herausforderung, der sich Parteien, Verbände, Zivilgesellschaft, wie auch Medien stellen müssen“. Die Medien forderte er auf, beim Umgang mit AfD-Politikern kritisch nachzufragen und Aussagen einzuordnen. Die demokratischen Parteien sollten zwar in der Sache streiten, sich dabei aber zu einem gemeinsamen Konsens bekennen: „Der Feind steht rechtsaußen“!
Laut dem vorläufigen Ergebnis der Landtagswahl liegt die AfD in Sachsen mit 30,6 Prozent knapp hinter der CDU mit 31,9 Prozent. Das BSW erhielt dort 11,8 Prozent. In Thüringen gewann die AfD die Landtagswahl deutlich mit 32,8 Prozent vor der CDU mit 23,6 Prozent. Das BSW errang 15,8 Prozent. (00/2593/02.09.2024)