Der österreichische Wirtschaftswissenschaftler und Medien-Experte Leonhard Dobusch hält die geplante Digitalabgabe für Tech-Konzerne in Deutschland für sinnvoll. Die Besteuerung von Werbeeinnahmen großer Plattformbetreiber wie Alphabet oder Meta sei „eine gute Idee“, sagte Dobusch dem Evangelischen Pressedienst (epd) am Freitag in Innsbruck.
Anders als herkömmliche Werbung in Zeitungen oder Zeitschriften zeichne sich Internet-Werbung auf Google, Facebook oder Instagram durch Targeting und Personalisierung aus, die mitunter auch gegen den Datenschutz der Nutzer verstießen. „Wenn man Targeting schon nicht verbietet, dann kann man es wenigstens besteuern“, sagte Dobusch, der aktuell im ZDF-Verwaltungsrat sitzt und ab Juni dem ORF-Stiftungsrat angehören soll.
Die Internet-Plattformen hätten außerdem einen erheblichen Einfluss auf Demokratie und Gesellschaft. „An den dadurch entstehenden Kosten müssen die Tech-Konzerne beteiligt werden“, forderte Dobusch. Ob eine digitale Medienabgabe am Ende rechtlich Bestand habe, müssten im Zweifelsfall die Gerichte klären. „Ich halte die Abgabe allerdings für machbar“, sagte Dobusch.
Zuvor hatte Kulturstaatsminister Wolfram Weimer (parteilos) im „Stern“-Interview eine Digitalabgabe für die großen Tech-Plattformen in Aussicht gestellt und dabei auch Bezug genommen auf das österreichische Modell. In Österreich müssen die Plattformen seit 2020 auf ihre Online-Erlöse fünf Prozent Steuern zahlen.
Weimer erklärte, er halte in Deutschland einen Abgabesatz von 10 Prozent für legitim. SPD-Chefin Saskia Esken sowie der Bundesverband Digitalpublisher und Zeitungsverleger (BDZV) begrüßten die Pläne. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte bereits im Koalitionsvertrag festgehalten, eine Digitalabgabe prüfen zu wollen.