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Weitere Anti-AfD-Proteste in Rheinland-Pfalz

Die Demonstrationen gegen das Erstarken rechtsextremer Kräfte und die AfD gehen auch in Rheinland-Pfalz weiter. Am Samstag kamen in Mainz über 5.000 Menschen zu einer Kundgebung auf dem zentralen Ernst-Ludwig-Platz, zu der unter anderem Gewerkschaften und etablierte Parteien aufgerufen hatten. Weitere Aktionen fanden unter anderem in Neuwied und Ludwigshafen angemeldet worden. In Ludwigshafen zählte die Polizei am Samstagnachmittag rund 2.200 Teilnehmer einer Anti-Rechts-Demonstration, in Neuwied folgten dem Aufruf nach unterschiedlichen Angaben zwischen 2.000 und 3.000 Menschen.

Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) erklärte bei der Kundgebung im Mainzer Regierungsviertel, die Demokratie in Deutschland sei in Gefahr. „Rechtsextreme, die neue Rechte, sie wollen eine neue Gesellschaft“, sagte sie. Die rechten Kräfte differenzierten „nach Menschen erster und zweiter Klasse“, sie wollten ein „Land der Spaltung, der Diskriminierug“. Daher sei auch die AfD keine Partei wie jede andere. Dreyer versprach Migranten und anderen Menschen, die sich aktuell bedroht fühlten, den Schutz der Mehrheitsgesellschaft. „Ohne euch sind wir nur halb so gut.“, sagte sie.

Auch Kirchenvertreter ergriffen das Wort: Der katholische Mainzer BIschof Peter Kohlgraf beklagte, dass in Deutschland „immer mehr aggressive fremdenfeindliche Töne die Oberhand“ gewonnen hätten. „Der Umgang mit Geflüchteten ist eine Frage der Würde, auch unserer eigenen“, sagte er. Um die Demokratie zu erhalten, müsse der Hass überwinden werden, sagte Kohlgraf, ohne die AfD in seiner Rede explizit zu erwähnen. Der evangelische Mainzer Dekan Andreas Klodt erklärte unter Beifall der Menge, Gott habe die Menschen nicht mit 100 Billionen Synapsen im Gehirn erschaffen, damit sie „über Remigration schwurbeln“.

Bereits am Freitagabend hatten nach Polizeiangaben rund 4.000 Menschen in Simmern im Hunsrück gegen den Besuch von AfD-Chefin Alice Weidel demonstriert. Die Vorsitzende der Bundestagsfraktion hatte zu einem Bürgerdialog in die Kleinstadt im Hunsrück eingeladen. In Speyer waren am Freitagabend ebenfalls rund 4.000 Menschen einem Demonstrationsaufruf gefolgt. Für Sonntag waren weitere Anti-Rechts-Demonstrationen in Altenkirchen und Landau angemeldet worden.

Eine größere Kundgebung fand am Samstagnachmittag auch in Saarbrücken statt. Die Polizei sprach von rund 10.000, die Veranstalter von über 15.000 Teilnehmern. „Wir setzen ein Ausrufezeichen für die Demokratie“, sagte Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) vor den versammelten Menschen. „Und wir setzen allen Demokratiefeinden ein Stoppzeichen.“