Als erstes Ressort der Bundesregierung ändert das Bundesverteidigungsministerium nach umstrittenen Äußerungen des X-Inhabers Elon Musk sein Verhalten auf der Internetplattform. Wie das Ministerium mitteilt, wird es den X-Kanal „ruhen lassen“. „Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, weil ein sachlicher Austausch hier zunehmend erschwert wird“, schrieb das Ministerium parallel auch in Form eines Abschiedsposts bei X.
Auf absehbare Zeit solle dort nichts mehr proaktiv gepostet werden, erklärte das Ministerium. Man behalte sich aber vor, in Ausnahmefällen mit X-Posts zu reagieren, etwa im Falle von Desinformations-Kampagnen.
Musk attackiert Kanzler und Bundespräsidenten
Auch die X-Kanäle des Generalinspekteurs, der Inspekteure und Befehlshaber sowie der zentrale X-Kanal der Bundeswehr sollen nicht mehr proaktiv bespielt werden. Das Verteidigungsministerium will nach eigenen Angaben alternativ einen WhatsApp-Kanal nutzen, um über Termine, Entscheidungen und Neuigkeiten zu informieren.
Liebe Followerinnen und Follower,
wir werden unseren X-Kanal bis auf weiteres ruhen lassen und vorerst nichts mehr aktiv posten.
Wir haben uns zu diesem Schritt entschlossen, weil ein sachlicher Austausch hier zunehmend erschwert wird. (1/3)— Verteidigungsministerium (@BMVg_Bundeswehr) January 15, 2025
Verbale Attacken Musks auf Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sowie eine Wahlempfehlung des X-Inhabers Musk für die AfD hatten zuletzt eine neue Debatte über den Umgang mit dem Netzwerk entfacht. Die Bundesregierung hatte zunächst an ihren Kanälen und Auftritten bei X, vormals Twitter, festgehalten. Auch Scholz und dessen Sprecher Steffen Hebestreit haben X-Kanäle.
Dabei wird es zunächst auch bleiben, wie Regierungssprecher Steffen Hebestreit erneut sagte. Er hatte wiederholt erklärt, dass man bei einer Abwägung derzeit zu dem Schluss komme, dass der Schaden eines Rückzugs größer sei als der Nutzen, weil man auf X dann auch niemanden mehr erreiche.
