Verband: Bekenntnis zum Antisemitismus war überfällig

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) in Berlin und Brandenburg begrüßt die Entscheidung von Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU), Empfänger öffentlicher Zuwendungen mittels einer Klausel auch zum Bekenntnis gegen Antisemitismus zu verpflichten. “Dies war längst überfällig”, erklärte deren Vorsitzender Jochen Feilcke am Freitag in Berlin. Gerade im Kulturbetrieb habe es immer wieder Fälle von vor allem Israel-bezogenen Antisemitismus gegeben.

Die Entscheidung der Senatskulturverwaltung war am Donnerstag bekannt geworden. Demnach sollen Zuwendungsbescheide fortan nur noch mit einer “neu entwickelten Antidiskriminierungsklausel” verschickt werden. Die Regelung gilt nach eigenen Angaben ab sofort und für sämtliche Kultureinrichtungen des Landes Berlin, von den großen Bühnen und Museen zu freien Gruppen.

Weiter erklärte Feilcke, “auch wir als DIG wollen nicht, dass die Kunstfreiheit eingeschränkt wird, und ebenso wenig die Meinungsfreiheit”. Doch diese Freiheiten endeten, wo zum Mord an Juden oder zur Vernichtung Israels aufgerufen werde. Darüber hinaus bot Feilcke Berlins Kultursenator die Mitarbeit der DIG bei der Abfassung der Antidiskriminierungsklausel an. Man besitze “eine lange Expertise in Sachen offener und verdeckter Antisemitismus”.