Verband: Bekenntnis gegen Antisemitismus war überfällig

Die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) Berlin und Brandenburg begrüßt die Entscheidung von Berlins Kultursenator Joe Chialo (CDU), Empfänger öffentlicher Zuwendungen im Kulturbereich mit einer Klausel zu einem Bekenntnis gegen Antisemitismus zu verpflichten. “Dies war längst überfällig”, erklärte der örtliche DIG-Vorsitzende Jochen Feilcke am Freitag in Berlin. Gerade im Kulturbetrieb habe es immer wieder Fälle von vor allem Israel-bezogenen Antisemitismus gegeben.

Die Entscheidung der Senatskulturverwaltung war am Donnerstag bekannt geworden. Demnach sollen Zuwendungsbescheide fortan nur noch mit einer “neu entwickelten Antidiskriminierungsklausel” verschickt werden. Die Regelung gilt den Angaben zufolge ab sofort und für sämtliche Kultureinrichtungen des Landes Berlin: von den großen Bühnen und Museen zu freien Gruppen.

Weiter erklärte Feilcke, “auch wir als DIG wollen nicht, dass die Kunstfreiheit eingeschränkt wird, und ebenso wenig die Meinungsfreiheit”. Doch diese Freiheiten endeten, wo zum Mord an Juden oder zur Vernichtung Israels aufgerufen werde. Darüber hinaus bot Feilcke Berlins Kultursenator die Mitarbeit der DIG bei der Abfassung der Antidiskriminierungsklausel an. Man habe “eine lange Expertise” beim Thema offener und verdeckter Antisemitismus.