UN-Menschenrechtskommissar Volker Türk hat die von Israel angekündigte Abriegelung des Gazastreifens verurteilt. Eine solche Belagerung, die der Zivilbevölkerung überlebenswichtige Güter vorenthalte, sei nach dem humanitären Völkerrecht verboten, erklärte Türk am Dienstag in Genf. Israels Verteidigungsminister Joaw Galant hatte zuvor mitgeteilt, man werde das dicht besiedelte Palästinensergebiet von der Versorgung mit Strom, Lebensmitteln, Wasser und Gas abschneiden.
Türk betonte, jede Einschränkung der Bewegungsfreiheit oder des Güterverkehrs im Zuge einer Belagerung müsse durch militärische Notwendigkeit gerechtfertigt sein. Andernfalls komme dies einer kollektiven Bestrafung gleich. Wenn man die Versorgung des Gazastreifens vollständig kappe, drohe sich “die ohnehin schon katastrophale Menschenrechtslage und die humanitäre Situation im Gazastreifen weiter zu verschlechtern”. Der UN-Menschenrechtskommissar verwies besonders auf die Funktionsfähigkeit medizinischer Einrichtungen angesichts der steigenden Zahl von Verletzten.
Zugleich rief Türk die Hamas auf, alle gefangenen Zivilisten unverzüglich und bedingungslos freizulassen. “Geiselnahmen sind nach internationalem Recht verboten”, sagte er. Jeder Inhaftierte in den besetzten Palästinensergebieten und in Israel müsse menschlich behandelt werden. Die Würde und das Leben der Menschen seien zu achten.