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Steinmeier: Wehren wir uns gemeinsam gegen Feinde der Demokratie

Auch an diesem Wochenende gibt es wieder zahlreiche Demonstrationen gegen Rechtsextremismus und für Demokratie. Dafür gibt es Lob und Ermutigung von höchster Stelle.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft zum weiteren Einsatz gegen Extremismus und für Demokratie auf. “Wehren wir uns gemeinsam gegen die Feinde der Demokratie”, sagte er in einer am Samstag in Berlin veröffentlichten Videobotschaft: “Verhindern wir, dass Extremisten den Ton setzen und die Institutionen unserer Demokratie verhöhnen.”

Demokratie brauche die Kontroverse, auch zwischen den Parteien, ergänzte er. Doch in einem müssten sich alle einig sein, nämlich im Einsatz für die Demokratie selbst: “Wir brauchen den Schulterschluss der Demokraten. Nicht nur heute, sondern an 365 Tagen im Jahr. Lassen Sie uns zusammenstehen für ein freies, friedliches und freundliches Deutschland.”

Steinmeier lobte die zahlreichen Demonstrationen für Demokratie und gegen Rechtsextremismus im ganzen Land und betonte: “Liebe Landsleute, ich bin beeindruckt!” Die demokratische Mitte der Gesellschaft sei hellwach und die Demokratie lebendig: “Vereint steht die große Mehrheit im Land gegen Menschenhass, Gewalt und Extremismus. Und was wichtig ist: Diese große Mehrheit zeigt sich, sie ist sichtbar.”

Die demokratische Mitte habe mit ihren Demonstrationen schon etwas erreicht, so de Bundespräsident weiter: “Sie hat die Gleichgültigkeit vertrieben. Sie hat Mut gemacht.” Er sei stolz auf das Land, auf seine Bürgerinnen und Bürger. Die Menschen auf den Straßen hätten nicht alle dieselbe politische Heimat, aber sie spürten genau, dass es um das Fundament des Zusammenlebens gehe: “Es geht darum, eine Grenze zu ziehen zwischen den Demokraten und denen, die die Demokratie verachten und angreifen. Es geht darum, dass Deutschland ein weltoffenes, demokratisches Land bleibt.”