Steinmeier: Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ist Bürgerpflicht

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ruft alle Menschen in Deutschland zum Schutz jüdischen Lebens auf. „Jeder, der hier lebt, muss Auschwitz kennen und die Verantwortung begreifen, die daraus für unser Land erwächst“, sagte er am Freitag vor einem Treffen mit Angehörigen einiger von der radikal-islamischen Hamas nach Gaza verschleppten Menschen in Schloss Bellevue in Berlin. „Der Schutz jüdischen Lebens in Deutschland ist Staatsaufgabe und er ist Bürgerpflicht.“ Er bitte alle Menschen im Land, diese Bürgerpflicht wahrzunehmen.

Steinmeier äußerte sich zur Versammlungs- und Meinungsfreiheit, die ein hohes Gut in Deutschland seien. „Gewalt aber setzt unseren Freiheiten Grenzen. Antisemitische Volksverhetzung, Attacken auf jüdische Synagogen, Angriffe auf Polizisten sind keine Wahrnehmung von Freiheit, sind Straftaten.“ Er erwarte von allen, dass sie diese Regeln für ein friedliches Zusammenleben respektierten. Er verurteilte jeden Angriff auf jüdische Einrichtungen. „Sie sind eine Schande für Deutschland.“

Bedrückt äußerte er sich darüber, dass unter den in Gaza festgehaltenen Geiseln Menschen sind, deren Familien einst von den Nationalsozialisten verfolgt wurden. Viele israelische Nachkommen dieser Familien seien wieder deutsche Staatsangehörige geworden. „Das steht für unendlich großes Vertrauen, mehr noch: für ein Wunder.“ Steinmeier betonte: „Für mich als deutsches Staatsoberhaupt ist es unerträglich, dass Menschen, die für dieses Wunder stehen, nun von Terroristen entführt, als Schutzschild missbraucht und als Geiseln in Todesangst gehalten werden.“ Den Angehörigen sagte er: „Ihr gehört zu uns! Wir stehen in diesen furchtbaren Stunden an Eurer Seite. Und wir tun alles, was in unserer Macht steht, um Euch zu helfen.“