Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) dringt darauf, Geflüchtete schneller in Jobs zu vermitteln. Er sagte am Montag in Berlin, dafür brauche es „maximalen Pragmatismus“ und guten Willen auf allen Seiten, bei Arbeitgebern, den Jobcentern und den Geflüchteten selbst. Scholz sieht erste Erfolge, verlangt aber weitere Anstrengungen. Für die Integration von geflüchteten Menschen sei Arbeit das entscheidende Kriterium, betonte der Kanzler.
Mit Blick auf die Debatte um steigende Sozialausgaben sagte Scholz, natürlich spiele auch der Gedanke eine Rolle, „dass wir Nichtstun nicht mit Steuergeldern unterstützen wollen“. Das schade der Akzeptanz von Geflüchteten und denen, die hier anpacken wollten. Deutschland brauche die Arbeitskräfte, um ein wachsendes Land zu bleiben, sagte Scholz. Er verwies darauf, dass die Erwerbstätigenzahl ohne die ausländischen Beschäftigten bereits im Sinken begriffen wäre.
Scholz äußerte sich auf einer Veranstaltung mit der Vorstandsvorsitzenden der Bundesagentur für Arbeit (BA), Andrea Nahles, zum sogenannten Jobturbo, einem Programm, das ukrainische Kriegsflüchtlinge und Geflüchtete aus den Hauptherkunftsländern schneller in Arbeit bringen soll. Scholz zufolge hat es bereits dazu beigetragen, die Arbeitsaufnahmen zu erhöhen.
Nach Angaben der BA waren im Juli knapp 266.000 Ukrainerinnen und Ukrainer in Beschäftigung, rund 71.000 mehr als im Vorjahresmonat. Die Zahl der beschäftigten Geflüchteten aus den Asyl-Hauptherkunftsländern, darunter Syrien und Afghanistan, erhöhte sich im selben Zeitraum ebenfalls um rund 71.000 auf knapp 704.000 Menschen. Im Rahmen des Jobturbo vermitteln Jobcenter Geflüchtete im Anschluss an die Integrationskurse möglichst schnell in Jobs. Qualifizierungen und weitere Sprachkurse sollen berufsbegleitend stattfinden. Insgesamt leben rund 2,4 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine und den Hauptherkunftsländern im erwerbsfähigen Alter in Deutschland.