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Möbbeck sieht Abschiebungen nach Syrien skeptisch

Sachsen-Anhalts Sozialstaatssekretärin Susi Möbbeck (SPD) ist gegen aktuelle Abschiebungen nach Syrien. „Jetzt anstelle von Willkommenskultur auf Rückführung zu setzen, ist der falsche Weg“, sagte Möbbeck am Dienstag in Magdeburg. Syrer hätten sich gut integriert und seien für die Wirtschaft unverzichtbar. Wer nach Abschiebungen rufe, gefährde die gesellschaftliche Integration und schade der Wirtschaft.

Über 5.000 Syrer seien bereits auf dem Arbeitsmarkt angekommen, mehr als die Hälfte davon als Fachkräfte. Hinzu kommen den Angaben zufolge zahlreiche eingebürgerte Menschen syrischer Herkunft. Es handele sich um Integrationserfolge, die man nicht auf Spiel setze, sagte die Staatssekretärin. Betriebe, Kliniken und Pflegeeinrichtungen seien auf syrische Arbeitskräfte angewiesen.

Nach Angaben des Sozialministeriums leben aktuell über 29.400 Menschen mit syrischer Staatsangehörigkeit in Sachsen-Anhalt, darunter rund 11.000 Minderjährige. Zwischen 2015 und 2023 hätten gut 3.000 Syrer die deutsche Staatsangehörigkeit erhalten. In diesem Jahr sei von rund 1.500 weiteren Einbürgerungen auszugehen, hieß es. Zahlreiche weitere Migranten aus Syrien hätten einen unbefristeten Aufenthaltsstatus erhalten.

Nach dem Sturz des Regimes von Machthaber Baschar al-Assad hatten in den vergangenen Tagen zahlreiche Politiker gefordert, in Deutschland lebende Flüchtlinge nach Syrien zurückzuführen, unter anderem der Unions-Fraktionsvize im Bundestag, Jens Spahn (CDU). Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge setzte alle Asylanträge von Syrern bis auf Weiteres aus.