2024 stehen in neun Bundesländern Kommunalwahlen an, in drei Ländern Landtagswahlen und die Europawahl. Wichtige Weichenstellungen kommen auch auf Kunst, Medien und Kultur zu. Der Kulturrat sieht das nicht ohne Sorge.
Der Deutsche Kulturrat als Spitzenverband der Bundeskulturverbände fordert alle Bürgerinnen und Bürger auf, wählen zu gehen und keine Partei zu wählen, die das Ziel habe, die Demokratie abzuschaffen. “Die Gefahr, dass erstarkende rechtspopulistische oder rechtsextreme Parteien Kunst und Kultur in ihrem Sinne zu vereinnahmen und zu gestalten versuchen, ist groß”, warnte Geschäftsführer Olaf Zimmermann am Dienstag in Berlin: “Deshalb ist es so wichtig, dass demokratische Parteien in der politischen Verantwortung bleiben.”
Kunst- und Kultureinrichtungen seien Orte des demokratischen Diskurses, heißt es weiter im Wahlaufruf. Sie ermöglichten mit künstlerischen Mitteln die Auseinandersetzung mit Geschichte, Gegenwart und Zukunft und böten Raum zur Auseinandersetzung, zur Reflexion und zur Debatte: “Kunst kann unterhaltsam, laut, anstößig, provozierend, impulsgebend und vieles andere mehr sein. Kunstfreiheit ist für die freiheitliche und vielfältige Gesellschaft unverzichtbar.”
Zur freiheitlichen Demokratie gehöre auch die Informationsfreiheit, fügte der Kulturrat hinzu: “Journalistisch-redaktionell verantwortete Angebote in Medien leisten einen sehr wichtigen Beitrag zum gesellschaftlichen Diskurs. Sie unterscheiden sich von Desinformation, Hass und Hetze.”
Die freiheitliche Demokratie lebe von Demokratinnen und Demokraten, die sich aktiv für sie einsetzten. Sie sei geprägt durch eine Debatten- und Streitkultur, die darauf abziele, in Aushandlungsprozessen einen Kompromiss zu erarbeiten: “Das ist das Gegenteil von Populismus und Polarisierung, die von rechtsextremen und antidemokratischen Gruppierungen und Parteien genutzt werden, um antidemokratische Positionen zu verankern.”
