Zum ersten Jahrestag des Hamas-Terrorangriffs auf Israel vom 7. Oktober 2023 hat Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) einen Waffenstillstand und eine Zwei-Staaten-Lösung zur Befriedung des Nahen Ostens gefordert. Die Bundesregierung setze sich „weiterhin beharrlich für einen Waffenstillstand ein, der jetzt endlich zustande kommen muss“, sagte Scholz im Videoformat „Kanzler kompakt“ am Sonntag in Berlin. Gleichzeitig räumte er mit Blick auf die militärische Auseinandersetzung in der Region ein: „An diesem ersten Jahrestag des Terrorangriffs der Hamas auf Israel scheinen Frieden oder gar Aussöhnung in Nahost so fern wie nie.“
Der Regierungschef sprach von der „Gefahr eines Großkonflikts in der ganzen Region“. Seine Regierung stehe mit ihren internationalen Partnern in engem Kontakt, um eine weitere Eskalation zu verhindern, sagte Scholz über die jüngste Ausweitung des bewaffneten Konflikts auf den Libanon. Doch das sei in den zurückliegenden Tagen „nicht einfacher geworden“. „Deshalb bemühen wir uns gemeinsam darum, dass im Nahen Osten ein solcher Flächenbrand nicht ausbricht“, erklärte Scholz.
Der Kanzler verurteilte außerdem einmal mehr das Vorgehen der Terrororganisation Hamas. Hamas-Terroristen hätten „weit über 1.000 Israelis bestialisch ermordet“ und Hunderte andere in den Gazastreifen verschleppt. Seit einer Reise nach Israel im Oktober vergangenen Jahres gingen ihm diese Erlebnisse nicht mehr aus dem Kopf, schilderte der SPD-Politiker.
Der Konflikt in Nahost betreffe auch viele Menschen in Deutschland, die mitlitten, ihre Sorgen ausdrückten oder Anteil nähmen. Den Jüdinnen und Juden in Deutschland gelte die volle Solidarität des Staats und „aller Anständigen in diesem Land“, versicherte Scholz.