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Justizsenatorin: Mehr Aufklärung gegen Antisemitismus

Berlins Justizsenatorin Felor Badenberg (parteilos) hat sich vor dem Hintergrund des Überfalls der Hamas auf Israel für mehr Prävention gegen antiisraelische Hetze und Antisemitismus ausgesprochen. „Was wir gerade in Berlin erleben müssen, ist Antisemitismus in seiner schlimmsten Form“, sagte sie der „Berliner Zeitung“ (Print Montag, Online Sonntag). Viele der Menschen, die an den Protesten gegen Israel teilnehmen, seien in Berlin aufgewachsen, fühlten sich aber dennoch nicht als Teil dieser Gesellschaft. „Wir müssen uns fragen, warum es uns nicht gelingt, diese Menschen zu integrieren“, so die Justizsenatorin.

Bei Antisemitismus, Rassismus und anderen Formen gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit sei womöglich zu lange nicht genau genug hingeschaut worden. Mit mehr Polizeischutz werde das Problem nicht gelöst, sagte die Justizsenatorin weiter: „Wir müssen viel mehr Aufklärung betreiben, auch an Schulen.“ Unter den Menschen, die auf die Straße gingen, seien viele Jugendliche. „Es gibt Minderjährige, die bereits Verachtung gegenüber Israel in sich tragen. Es muss also mehr sensibilisiert werden“, forderte Badenberg. Dafür seien mehr Schulungen und mehr Präventionsangebote nötig.

In der Vergangenheit sei überdies Antisemitismus zwar öffentlich von allen politischen Kräften in Berlin verurteilt, aber nicht in jedem Einzelfall konsequent verfolgt worden. Nach eigenem Bekunden hat die Justizsenatorin die Berliner Staatsanwaltschaft bestärkt, aktuelle Straftaten mit Bezug zu den Geschehnissen in Israel prioritär zu verfolgen.