Der am Mittwoch verbotene Verein Islamisches Zentrum Hamburg (IZH) gilt als eine der wichtigsten schiitischen Organisationen in Europa. Er war Betreiber der Imam Ali Moschee an der Hamburger Außenalster, der sogenannten Blauen Moschee. Er wurde 1953 von iranischen Auswanderern gegründet. Leiter Mohammad Mofatteh stammt aus dem Iran. Die Blaue Moschee war inzwischen Anlaufstelle für schiitische Muslime verschiedener Nationen – neben Iranern vor allem für Afghanen, Araber, Libanesen, Pakistaner und Türken sowie deutsche Konvertiten. Der IZH-Verein war Gründungsmitglied des Zentralrats der Muslime in Deutschland.
Seit 1993 stand der Verein unter Beobachtung des Hamburger Verfassungsschutzes und wurde als islamistisch eingestuft. Auch wenn er sich nach außen hin gemäßigt gebe, ist er nach Auffassung der Behörde ein “weisungsgebundener Außenposten Teherans”, also des iranischen Regimes, und soll Verbindungen zur schiitischen Terrororganisation Hisbollah pflegen. 2022 – nach Beginn der jüngsten Protestwelle im Iran – hatte der Bundestag die Bundesregierung dazu aufgefordert, ein Verbot des Vereins zu prüfen. Zahlreiche Politiker und Kritiker des politischen Islams hatten sich immer wieder für ein solches Verbot ausgesprochen.
Der Verein weist alle vom Verfassungsschutz erhobenen Vorwürfe zurück. Mit einer Klage gegen bestimmte Aussagen scheiterte er jedoch vergangenes Jahr in wesentlichen Punkten. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts Hamburg darf die Organisation weiter als extremistisch bezeichnet werden. Das Urteil ist jedoch noch nicht rechtskräftig.
Das Bundesinnenministerium teilte am Mittwochmorgen mit, dass es den Verein und weitere angeschlossene Organisationen verboten habe. Seit dem Morgen finden Durchsuchungen in 53 Objekten in mehreren Bundesländern, darunter Hamburg, Nordrhein-Westfalen, Berlin und Bayern, statt. Schon Mitte November 2023 hatte es Razzien in sieben Bundesländern gegeben, bei denen Beweismaterial sichergestellt worden war.