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Innenministerium: Rückkehr von Syrern derzeit noch keine Frage

Nach Angaben des Bundesinnenministeriums leben knapp eine Million Syrerinnen und Syrer in Deutschland. Die stellvertretende Sprecherin des Ministeriums, Sonja Kock, teilte am Montag in Berlin mit, Ende Oktober dieses Jahres seien 974.136 syrische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger im Ausländerzentralregister verzeichnet gewesen. Darunter waren 5.090 anerkannte Asylberechtigte. 321.444 Menschen sind als Flüchtlinge nach der Genfer Konvention registriert, also aus begründeter Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Zugehörigkeit zu einer bestimmten Gruppe oder Religion.

Weitere 329.242 Menschen haben den sogenannten subsidiären Schutz, sind also als Kriegsflüchtlinge registriert. Unter den rund 300.000 weiteren Syrerinnen und Syrern sind Menschen, die als Familienangehörige von Geflüchteten gekommen sind, in Deutschland eine Arbeitserlaubnis oder andere Aufenthaltstitel haben, sagte Kock weiter. Der Schutzstatus wird jeweils für drei Jahre zuerkannt und kann um drei Jahre verlängert werden, wenn die Gefahren im Herkunftsland weiter bestehen.

Der Schutzstatus kann auch widerrufen oder nicht verlängert werden. Dafür sei die wesentliche Bedingung, ob sich die Lage in Syrien dauerhaft verändert habe, erläuterte Kock. Zum jetzigen Zeitpunkt sei es eine „ziemliche hypothetische Frage“, ob die syrischen Geflüchteten zurückkehren müssten. In Deutschland hat unmittelbar nach dem Sturz des Assad-Regimes eine Debatte über die Rückführung syrischer Flüchtlinge eingesetzt.

Einem Bericht des „Spiegel“ zufolge hat das Bundesamt für Migration (Bamf) unterdessen alle Entscheidungen über Asylanträge von Syrerinnen und Syrer gestoppt. Zur Begründung hieß es laut „Spiegel“ seitens des Bamf, die Lage in dem Land sei zu unübersichtlich. Jede Entscheidung stünde „auf tönernden Füßen“. Betroffen seien 47.270 Asylanträge von Syrern, darunter 46.000 Erstanträge.

Wegen des Bürgerkrieges in Syrien, der 2011 mit einem Volksaufstand gegen das Regime von Machthaber Baschar al-Assad begonnen hatte, waren Hunderttausende Syrer nach Deutschland geflohen. Nach 13 Jahren Krieg übernahm nun eine Rebellenkoalition unter Führung der Miliz Haiat Tahrir al-Scham (HTS) die Kontrolle über die Hauptstadt Damaskus. Der entmachtete Assad flüchtete nach Moskau, wo er Medienberichten zufolge laut Kreml politisches Asyl erhalten haben soll.