Die Grünen-Fraktion im Landtag von Sachsen-Anhalt fordert in der aktuellen Beratung des Kulturfördergesetzes ein Mindestbudget für Kulturaufgaben in Höhe von 1,5 Prozent des Haushaltsplanes. „Kultur ist gelebte Demokratie und braucht eine ausreichende finanzielle Förderung“, sagte die Fraktionsvorsitzende von Bündnis 90/Die Grünen im Landtag, Cornelia Lüddemann, am Dienstagabend vor Kulturschaffenden und Medienvertretern in Magdeburg. Bisher stünden rund 1,27 Prozent des 15,6 Milliarden Euro umfassenden Landeshaushalts für Kultur und Kunst bereit, ergänzte Lüddemann.
Der kulturpolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Wolfgang Aldag, sagte: „Kultur verbindet die Menschen“ und sei zugleich ein „Anker für Zusammenhalt und Demokratie“ in der Gesellschaft. Seine Fraktion begrüße, dass die Landesregierung im Oktober einen Entwurf für das Kulturfördergesetz in den Landtag eingebracht hat. Doch es gebe zu viele „kann“-Regelungen, zu wenig Verbindlichkeit. Kulturschaffende müssten von ihrer Arbeit leben können und Projekte verlässlich gefördert werden, begründete Aldag den höheren Haushaltsansatz.
Ein zweiter Punkt sei die Forderung, dass Kultur künftig eine Pflichtausgabe für Kommunen sei und nicht immer wieder bei schwierigen Haushaltslagen dem Rotstift zum Opfer falle. Dies leite sich bereits aus der Landesverfassung ab, die in Artikel 36 Land und Kommunen „zur Förderung und zum Schutz von Kunst und Kultur“ auffordere, machte Aldag deutlich. Sollte der Landtag dieser Forderung folgen, wäre Sachsen-Anhalt damit bundesweit Vorreiter.