Am kommenden Wochenende finden in zahlreichen bayerischen Städten Demonstrationen gegen Rechtsextremismus statt. Mehr als 130 Organisationen, Vereine und Institutionen rufen allein für München zu einer Großkundgebung am Siegestor auf. Beteiligen will sich auch die deutsche Schriftstellervereinigung PEN-Zentrum. „Die Aussagen zur sogenannten Remigration, die von Rechtsextremen und Vertretern der AfD getroffen wurden, sind an Ruchlosigkeit und Menschenverachtung nicht zu überbieten“, sagt PEN-Präsident José F.A. Oliver.
Die Evangelische Kirche und die Evangelische Jugend in München unterstützen die Demo. Kirche stehe „für Demokratie und Vielfalt und gegen die Feinde der offenen Gesellschaft“, erklärte Stadtdekan Bernhard Liess. Die Rede von „Remigration“ und der Rückgriff auf nationalsozialistische Konzepte wie Deportation ganzer Bevölkerungsgruppen sei „völlig inakzeptabel und stellt einen ungeheuerlichen Tabubruch dar“. Es sei an der Zeit, „dem zersetzenden Getöse aus dem rechten Spektrum eine laute Stimme für das Miteinander entgegenzusetzen“, ergänzte Dekanatsjugendreferent Lorenz Grünwald.
Seit dem vergangenen Wochenende haben bundesweit Zehntausende Menschen demonstriert. Die Proteste gegen Rechts sind eine Reaktion auf das Bekanntwerden eines Treffens hochrangiger AfD-Politiker mit Rechtsextremen im November in Potsdam. Bei dem Treffen wurde unter anderem über eine „Remigration“ von Menschen mit ausländischen Wurzeln gesprochen.
Bereits am Freitag (19. Januar) um 16 Uhr findet auf dem Erlanger Hugenottenplatz eine Kundgebung statt unter dem Motto „Rechtsextremismus entgegentreten!“. Am Samstag (20. Januar) ist um 14 Uhr eine Demo „Jetzt! Kein Fußbreit den Faschist:innen!“ am Nürnberger Willy-Brandt-Platz in der Nähe des AfD-Büros geplant. Teilnehmen will laut Ankündigung des „Nürnberger Bündnisses Nazistopp“ auch der Holocaust-Überlebende Ernst Grube.
Am selben Tag lädt die Würzburger Ortsgruppe von „Omas gegen Rechts“ zwischen 12 und 13 Uhr zu einer Mahnwache für Demokratie auf dem Unteren Markt ein. Man wolle all jene ansprechen, die sich „gegen Hass und Hetze, gegen Rassismus, Rechtspopulismus und Rechtsextremismus stellen“, heißt es in der Ankündigung. Außerdem soll am Samstag (20. Januar) um 14.30 Uhr unter dem Motto „Nie wieder ist JETZT!“ eine Demo vor dem Rathaus in Ansbach stattfinden.
Für Sonntag (21. Januar) ruft das Bündnis „Initiative gegen Rechts (IgR) in Regensburg zu einer Kundgebung auf. IgR-Sprecher Dennis Forster sagte, eine Normalisierung rechter Positionen lasse sich “nicht nur in der zunehmenden Zustimmung zu einer immer radikaler auftretenden AfD beobachten. Auch verschwörungsgläubige, vermeintlich alternative und friedensbewegte Milieus bilden Sammelbecken für rechte Ideologien”. Die Kundgebung beginnt um 11 Uhr auf dem Haidplatz.
Der Deutsche Gewerkschaftsbund rief am Donnerstag zur Teilnahme an den bayernweiten Kundgebungen auf: „Wir setzen uns für eine solidarische Gesellschaft ein und lassen nicht zu, dass Rechtsextreme unsere Demokratie gefährden“, sagte die stellvertretende Vorsitzende des DGB Bayern, Verena Di Pasquale. „Seid laut. Überlasst Rechtsextremen nicht das Feld: Zeigt Haltung in Gesprächen und seid für Menschen da, die ausgegrenzt oder angegriffen werden.“
Auch die evangelische Regionalbischöfin in Nürnberg, Elisabeth Hann von Weyhern, unterstützt die angekündigten Demonstrationen und Protestkundgebungen gegen die AfD. Es sei im Moment wichtig, „dass sich die Zivilgesellschaft zu Wort meldet und die Menschen zeigen, wo die Mehrheit steht“, sagte Hann von Weyhern, die auch stellvertretende Vorsitzende der Allianz gegen Rechtsextremismus ist, dem Evangelischen Pressedienst (epd).
Die Kundgebungen gingen aber auch in Richtung potenzieller AfD-Wähler, „bitte überlegt euch, wo ihr das Kreuz macht“. Die AfD sei eine Partei, die Werte mit Füßen trete. „Man kann wissen, was man da wählt“, betonte Hann von Weyhern. (00/0201/18.01.2024)