Nach dem Sieg von Donald Trump bei den US-Wahlen muss sich laut der Sicherheitsexpertin Anja Opitz Europa eine eigene Sicherheitsstrategie zurechtlegen. Und zwar eine, „die nicht zwingend auf die Nato angewiesen“ sei, sagte die Expertin für Internationale Politik und Sicherheitspolitik an der Politischen Akademie Tutzing im Gespräch mit dem Evangelischen Pressedienst (epd). Das bedeute, dass die Europäische Union in der Lage sein müsste, das gesamte Spektrum an Verteidigungsfähigkeiten, einschließlich der nuklearen Abschreckung, zu gewährleisten.
Bislang hätten die EU-Mitgliedsstaaten, die meist auch in der Nato seien, vom Verteidigungsschirm der USA profitiert. Das habe dazu geführt, dass europäische Staaten sicherheitspolitische Ausgaben oft als „weniger dringlich empfunden haben“. Die USA hätten sich in den vergangenen Jahren aber zunehmend auf ihre strategischen Interessen in Asien und die Rivalität mit China konzentriert. „Europa hingegen hat sich nur zögerlich auf eine größere Eigenverantwortung eingestellt“, sagte Opitz. Europa müsse davon wegkommen, „immer nur im Kontext der USA“ zu denken und zu handeln.
Zugleich müsste Europa nach Überzeugung von Opitz auch eine optimistischere Haltung einnehmen. Europa sei zunehmend „Meister in der Analyse von Defiziten“ geworden, sei es in der Migrations-, Sicherheits-, Verteidigungs- oder Klimapolitik. Das habe dazu geführt, dass „wir als Gesellschaft in eine Art kollektiven Pessimismus verfallen sind“. Das blockiere aber die eigene Handlungsfähigkeit. Die Menschheit stecke mitten in einem globalen Umbruch, das überfordere viele Menschen. Man müsse daher auch die positiven Entwicklungen anerkennen, mahnte die Expertin.
„Es ist kein Zurück mehr möglich – die sozialen Medien, der technologische Wandel und die globale Vernetzung sind Realitäten, die wir nicht abschalten können“, sagte Opitz. Stattdessen brauche es Mut zu einem gewissen Optimismus. (00/3351/07.11.2024)