Wissen diejenigen, die am 22. September bei der Brandenburg-Wahl ihr Kreuz bei der AfD setzen möchten, in welchem rechtsextremen Rahmen die Partei agiert? Ein kirchlicher Experte will informieren?
Mit Blick auf die bevorstehende Landtagswahl in Brandenburg warnt die Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (EKBO) vor einem rechtsextremem Cocktail. “Menschen, die die AfD unterstützen, sollten sich stets bewusst sein, hinter welchen Zielen sie sich versammeln”, erklärte der EKBO-Beauftragte, Heinz-Joachim Lohmann, am Freitag in Berlin. Er ist zuständig für den “Umgang mit gruppenbezogener Menschenfeindlichkeit”.
Die AfD Brandenburg habe mehrfach erklärt, dass sie sich nicht von der Neonazi-Szene und anderen Rechtsextremisten abgrenzen werde, so Lohmann weiter. “Vielmehr sieht sie diese Szene als Verbündete, deren Logistik und Infrastruktur gerne für Veranstaltungen genutzt wird”, so Lohmann weiter. Es gebe zwischen beiden Strömungen eine große Nähe bei autoritären, fremdenfeindlichen und antisemitischen Einstellungen. “Damit bewegt sich die AfD in einem Umfeld, das seit Anfang der 1990er Jahre für Gewalt und Bedrohung in Brandenburg steht.”
Brandenburg entscheidet am 22. September 2024 über die Zusammensetzung des Landtags für die nächsten fünf Jahre.
Die EKBO hatte nach mehreren Beratungen der Kirchenleitung und der Landessynode im Juni entschieden, die AfD in den Kreis der menschenfeindlichen Parteien und Bewegungen aufzunehmen. Öffentlicher Auftritt für diese Partei führt damit zum Verlust der Wählbarkeit in den Gemeindekirchenrat sowie der Mitgliedschaft in den Gremien der EKBO.
Die EKBO engagiert sich seit langem in Bündnissen gegen den Rechtsextremismus, begleitet dessen Opfer und stellt sich gegen jede Öffnung in diese Richtung.