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Exil-Venezolaner in Deutschland rufen zu Protesten auf

Nach dem umstrittenen Wahlsieg des sozialistischen Machthabers Nicolas Maduro organisieren Venezolaner Mahnwachen. Die internationale Gemeinschaft riefen sie zu einer unabhängigen Überprüfung der Ergebnisse auf.

Mit einer Reihe von Protesten wollen Exil-Venezolaner in Deutschland gegen das umstrittene Wahlergebnis in ihrem Herkunftsland demonstrieren. Kundgebungen “gegen den Wahlbetrug” in Venezuela sind in Frankfurt für Donnerstag, Köln und Berlin für Freitag sowie München für Samstag geplant, wie es in verschiedenen Aufrufen heißt.

Der oberste Wahlrat, Gerichte und Wahlbehörden seien keine unparteiischen Institutionen, da sie von der Regierung gewählt und eingesetzt worden seien, heißt es weiter. Daher hätten Mitglieder dieser Gremien persönliche Interessen, dass die aktuelle Regierung an der Macht bleibe. In die Verantwortung genommen wird auch die internationale Gemeinschaft: Europa und internationale Institutionen sollten alle Möglichkeiten ermitteln, wie sich die Wahlergebnisse überprüfen lassen.

Am Sonntag hatte die staatliche Wahlbehörde den sozialistischen Machthaber Nicolas Maduro zum Wahlsieger erklärt, an der Richtigkeit des Ergebnisses gibt es allerdings international Zweifel. Zahlreiche lateinamerikanische Länder erkennen das Ergebnis nicht an und fordern bereits eine transparente Überprüfung. Das von der venezolanischen Regierung als Wahlbeobachter eingeladene Carter Center hatte kritisiert, die Wahl habe nicht internationalen Standards entsprochen und sei undemokratisch gewesen.

Rund acht Millionen Menschen haben in den vergangenen Jahren Venezuela wegen der anhaltenden Versorgungskrise und staatlicher Repression verlassen. Die meisten haben versucht, sich in lateinamerikanischen Ländern oder den USA eine neue Heimat aufzubauen. Laut Einschätzung des Lateinamerika-Experten Thomas Wieland vom kirchlichen Hilfswerk Adveniat könnten bei einem mit Gewalt durchgesetzten Wahlsieg von Nicolas Maduro erneut drei bis vier Millionen Menschen “auf gepackten Koffern” sitzen.