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Bundestagsvizepräsidentin: Erdogan könnte auf Hamas einwirken

Der Besuch des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan in Deutschland kann aus Sicht der Bundestagsvizepräsidentin Aydan Özuguz (SPD) wichtig für die Deeskalation im Nahost-Konflikt sein. Erdogan habe “unbestreitbar” Kontakte zur Hamas und könne beschwichtigend einwirken, sagte Özuguz am Freitag dem rbb-Inforadio in Berlin. Trotz “gravierender Differenzen” zwischen Deutschland und der Türkei sei es gerade in der aktuellen Konfliktsituation deshalb wichtig, im Gespräch zu bleiben.

Die SPD-Politikerin verwies etwa auf das türkische Engagement bei der Aushandlung des Getreideabkommens zwischen Russland und der Ukraine. Zwar sei die Türkei hier bei der Vermittlung “weit unter ihren Möglichkeiten geblieben”, so Özuguz, “aber letztlich hat man tatsächlich etwas dabei herausbekommen, was nicht nur uns, sondern sehr vielen geholfen hat”. Zudem hob die Bundestagsvizepräsidentin die zentrale Rolle der Türkei bei der europäischen Flüchtlingspolitik hervor.

Erdogan wird am Freitag in Berlin erwartet. Dort soll er zu Gesprächen mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier zusammentreffen. Der Besuch ist auf Grund antisemitischer und antiisraelischer Äußerungen des türkischen Staatspräsidenten umstritten. Erdogan hatte unter anderem die Hamas als “Befreiungsorganisation” bezeichnet und Israel Staatsterror vorgeworfen.