Im Frühjahr war die Amtszeit des letzten Deutschen Ethikrats ausgelaufen. Schon der Bundestag war im Juni spät dran mit seinen Vorschlägen für neue Mitglieder. Doch erst jetzt ist die Bundesregierung so weit.
Nach einer monatelangen Hängepartie hat die Bundesregierung die fehlenden Mitglieder für die fällige Neubesetzung des Deutschen Ethikrats vorgeschlagen. Dazu gehören unter anderen der Soziologe Armin Nassehi, die Medizinethikerin Eva Winkler und der Volkswirtschaftswissenschaftler Achim Wambach, teilte eine Sprecherin des zuständigen Bundesforschungsministeriums am Montag in Berlin mit. Damit kann Bundestagspräsidentin Bärbel Bas das Gremium offiziell berufen.
Die vierjährige Amtszeit des letzten Ethikrats war bereits Ende April ausgelaufen. Der Bundestag hatte im Juni elf neue Mitglieder vorgeschlagen – ein AfD-Kandidat war bei der Abstimmung durchgefallen. Unter den Vorschlägen waren etwa die Sozialwissenschaftlerin Jutta Allmendinger, die Umweltethikerin Uta Eser, der Wirtschaftswissenschaftler Nils Goldschmidt und die beiden Theologinnen Petra Bahr und Kerstin Schlögl-Flierl. Das Parlament und die Bundesregierung benennen jeweils Mitglieder für das unabhängige Gremium, das Politik und Gesellschaft in ethischen Fragen beraten soll.
Die Regierung schlägt neben Nassehi, Winkler und Wambach nun noch folgende neue Mitglieder vor: den Digital-Health-Experten Aldo Faisal und die Vorsitzende des Bundesverbands “Haus der Krebs-Selbsthilfe”, Hedy Kerek-Bodden. Der katholische Moraltheologe Jochen Sautermeister soll laut Vize-Regierungssprecher Wolfgang Büchner im Februar kommenden Jahres dem dann ausscheidenden Armin Grunwald nachfolgen.
Erneut in den Ethikrat werden von der Regierung vorgeschlagen: der Mediziner und Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, der Strafrechtler Helmut Frister, die Islamwissenschaftlerin Muna Tatari und die Biophysikerin Susanne Schreiber.
Zuletzt hatte die Arbeit des mit bis zu 26 Experten besetzten Ethikrats geruht, da das Gremium nur noch vier Mitglieder zählte, die während der letzten Amtszeit nachberufen worden waren. Eine solche Verzögerung bei der Neubesetzung hat es in der 16-jährigen Geschichte des Ethikrats noch nicht gegeben. Ursprünglich hätte bereits die Jahrestagung im Juni vom neuen Ethikrat durchgeführt werden sollen. Eine erste konstituierende Sitzung war Mitte September geplant gewesen.