BERLIN – Gewerkschaften, Umweltschützer und Entwicklungsorganisationen fordern den Stopp der Verhandlungen zum Freihandelsabkommen TTIP zwischen der Europäischen Union und den USA. Ein Bündnis von mehr als 30 Organisationen erklärte am vergangenen Dienstag in Berlin, außerdem dürfe das CETA-Abkommen zwischen der EU und Kanada nicht ratifiziert werden.
Der bereits ausverhandelte CETA-Vertrag muss noch das Europäische Parlament und den Rat der Europäischen Union passieren und durch kanadische Parlamente ratifiziert werden. Umstritten ist bislang, ob eine Zustimmung der Parlamente der EU-Mitgliedsländer notwendig ist.
Durch beide Abkommen drohten negative Auswirkungen auf viele Bereiche des täglichen Lebens. TTIP und CETA seien intransparent und jenseits demokratischer Mindestanforderungen verhandelt worden.
Zu dem Bündnis haben sich Gewerkschaften, Umwelt- und Entwicklungsorganisationen, der Deutsche Kulturrat, Verbraucherschützer und kirchliche Hilfswerke zusammengeschlossen. Sie rufen für den 10. Oktober in Berlin zu einer Großdemonstration auf.
Durch die Abkommen würden Umwelt-, Verbraucherschutz- und Sozialstandards ausgehebelt, argumentieren sie. Die Freihandelsabkommen dienten allein der Absicherung der Wettbewerbsvorteile der USA, Kanadas und der Europäischen Union. epd/UK
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